§ 99. Das Seilbahnunternehmen ist verpflichtet, die Seilbahnanlage unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Ordnung und der Erfordernisse des Seilbahnbetriebes und des Seilbahnverkehrs nach Maßgabe der Rechtsvorschriften, der Konzession bzw. der Genehmigung gemäß § 110 sowie der behördlichen Auflagen und Bedingungen zu bauen, zu betreiben, zu warten, zu erhalten und erforderlichenfalls nach- bzw. umzurüsten, sodass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist.
99 SeilbG 2003
VwGH 27.05.2010, 2010/03/0039Decision
27 May 2010 · JWT_2010030039_20100527X00
VwGH 21.10.2011, 2009/03/0009Decision
21 Oct 2011 · JWT_2009030009_20111021X00
… den Betrieb von Schleppliften (Schleppliftverordnung 2004 – SchleppVO 2004) Auf Grund von § 111 in Zusammenhalt mit §§ 99 und 110 Seilbahngesetz 2003, BGBl. I Nr. 103/2003, wird verordnet:
VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision
… ist, kommt jedenfalls dem Seilbahnunternehmen - das durch die Bewilligung der Einstellung von seiner Betriebspflicht (§ 99 SeilbG 2003) entbunden wird - Parteistellung zu. Es ist aber nicht zu erkennen, dass darüber hinaus weiteren …
21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X04
VwGH 23.06.2010, 2007/03/0070Decision
1. Gemäß § 99 des Seilbahngesetzes 2003, BGBl I Nr 103/2003 idF vor der Novelle BGBl I Nr 83/2007 (SeilbG), ist das Seilbahnunternehmen verpflichtet, die Seilbahnanlage unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Ordnung und der …
23 Jun 2010 · JWT_2007030070_20100623X00
VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision
… Behörde (§ 105 SeilbG 2003), den Seilbahnbetreiber von Amts wegen zur Einhaltung der ihn treffenden Pflichten nach § 99 SeilbG 2003 zu verhalten und zu diesem Zweck Überprüfungen der bestehenden Anlage (auch) nach § 50 SeilbG 2005 in …
27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X03
Changed on 14 Nov 2007
§ 99. Das Seilbahnunternehmen ist verpflichtet, die Seilbahnanlage unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Ordnung und der Erfordernisse des Seilbahnbetriebes und des Seilbahnverkehrs nach Maßgabe der Rechtsvorschriften, der Konzession sowie der behördlichen Auflagen und Bedingungen unter Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Technik bzw. der Genehmigung gemäß § 110 sowie der behördlichen Auflagen und Bedingungen zu bauen, zu betreiben, zu warten und , zu erhalten. und erforderlichenfalls nach- bzw. umzurüsten, sodass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist.
- 14 Nov 2007 – todayin force
- 22 Nov 2003 – 14 Nov 2007earlier wording