99 SeilbG 2003

In forcesince 14 Nov 2007cited 6×

§ 99. Das Seilbahnunternehmen ist verpflichtet, die Seilbahnanlage unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Ordnung und der Erfordernisse des Seilbahnbetriebes und des Seilbahnverkehrs nach Maßgabe der Rechtsvorschriften, der Konzession bzw. der Genehmigung gemäß § 110 sowie der behördlichen Auflagen und Bedingungen zu bauen, zu betreiben, zu warten, zu erhalten und erforderlichenfalls nach- bzw. umzurüsten, sodass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist.

  • VwGH 27.05.2010, 2010/03/0039Decision

    27 May 2010 · JWT_2010030039_20100527X00

  • VwGH 21.10.2011, 2009/03/0009Decision

    21 Oct 2011 · JWT_2009030009_20111021X00

  • Schleppliftverordnung 2004Law

    … den Betrieb von Schleppliften (Schleppliftverordnung 2004 – SchleppVO 2004) Auf Grund von § 111 in Zusammenhalt mit §§ 99 und 110 Seilbahngesetz 2003, BGBl. I Nr. 103/2003, wird verordnet:

  • VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision

    … ist, kommt jedenfalls dem Seilbahnunternehmen - das durch die Bewilligung der Einstellung von seiner Betriebspflicht (§ 99 SeilbG 2003) entbunden wird - Parteistellung zu. Es ist aber nicht zu erkennen, dass darüber hinaus weiteren …

    21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X04

  • VwGH 23.06.2010, 2007/03/0070Decision

    1. Gemäß § 99 des Seilbahngesetzes 2003, BGBl I Nr 103/2003 idF vor der Novelle BGBl I Nr 83/2007 (SeilbG), ist das Seilbahnunternehmen verpflichtet, die Seilbahnanlage unter Berücksichtigung der Sicherheit, der Ordnung und der …

    23 Jun 2010 · JWT_2007030070_20100623X00

  • VwGH Rechtssatz, 2010/03/0039Decision

    … Behörde (§ 105 SeilbG 2003), den Seilbahnbetreiber von Amts wegen zur Einhaltung der ihn treffenden Pflichten nach § 99 SeilbG 2003 zu verhalten und zu diesem Zweck Überprüfungen der bestehenden Anlage (auch) nach § 50 SeilbG 2005 in …

    27 May 2010 · JWR_2010030039_20100527X03