§ 115. Durch Kollektivvertrag ist jedenfalls für das wissenschaftliche und künstlerische Universitätspersonal eine Pensionskassenzusage oder die Zusage einer betrieblichen Kollektivversicherung im Sinne des Betriebspensionsgesetzes, BGBl. Nr. 282/1990, vorzusehen. Auch für das allgemeine Universitätspersonal kann eine Pensionskassenzusage oder die Zusage einer betrieblichen Kollektivversicherung im Sinne des Betriebspensionsgesetzes vorgesehen werden. An jeder Universität kann nur jeweils eines der genannten Systeme zur Anwendung kommen.
115 UG
Pensionskassensystem und betriebliche Kollektivversicherung
OGH 29.10.2015, 8ObA66/14kDecision
… 1. 2002 in Kraft getretenen § 115 UG zu sehen, der - wie oben ausgeführt - zum auf den Arbeitsvertrag des Klägers anzuwendenden IV. Teil des Universitätsgesetzes 2002 über das Personalrecht gehört.
29 Oct 2015 · JJT_20151029_OGH0002_008OBA00066_14K0000_000
OGH 27.02.2018, 9ObA147/17hDecision
Hinsichtlich des UG als Anspruchsgrundlage stützte sich der Antragsteller auf § 115 UG. Dieser verpflichte den Antragsgegner, für das wissenschaftliche und künstlerische Personal uneingeschränkt eine Pensionskassenzusage zu erteilen.
27 Feb 2018 · JJT_20180227_OGH0002_009OBA00147_17H0000_000
OGH Rechtssatz RS0131987, 9ObA147/17hDecision
… auf Pensionskassenzusage von „übergeleiteten“ Vertragsbedienstete iSd § 126 UG 2002 ergibt sich auch nicht aus § 115 UG 2002, weil diese Bestimmung nur auf das mit vollem Wirksamwerden des UG neu aufgenommene wissenschaftliche und …
27 Feb 2018 · JJR_20180227_OGH0002_009OBA00147_17H0000_001
OGH Rechtssatz RS0130468, 8ObA66/14kDecision
§ 115 UG bewirkt eine Erweiterung der durch § 3 BPG sehr beschränkten Möglichkeiten, eine betriebliche Pensionskasse durch Kollektivvertrag zu errichten. Anders als nach § 78a VBG besteht im Bereich der Universitäten zusätzlich auch …
29 Oct 2015 · JJR_20151029_OGH0002_008OBA00066_14K0000_001
Changed on 1 Jan 2016
§ 115. Durch Kollektivvertrag ist jedenfalls für das wissenschaftliche und künstlerische Universitätspersonal eine Pensionskassenzusage oder die Zusage einer betrieblichen Kollektivversicherung im Sinne des Betriebspensionsgesetzes, BGBl. Nr. 282/1990, zu erteilen.vorzusehen. Auch für das allgemeine Universitätspersonal kann eine Pensionskassenzusage oder die Zusage einer betrieblichen Kollektivversicherung im Sinne des Betriebspensionsgesetzes vorgesehen werden. An jeder Universität kann nur jeweils eines der genannten Systeme zur Anwendung kommen.
- 1 Jan 2016 – todayin force
- 1 Oct 2002 – 1 Jan 2016earlier wording