11 BVergG

Kundmachung und Änderung der Schwellenwerte

No longer in forcecited 5×
(1)

§ 11. Der Bundeskanzler hat den Gegenwert der in SZR festgesetzten Schwellenwerte in Euro kundzumachen. Der Gegenwert der in SZR festgesetzten Schwellenwerte in Euro ergibt sich aus der entsprechenden Veröffentlichung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft (Kommission) im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.

(2)

Die Bundesregierung kann durch Verordnung anstelle der in den §§ 9 Abs. 1, 10 Abs. 1, 17 Abs. 6 und 7 sowie 19 Abs. 4 festgesetzten Schwellen- und Loswerte, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen Österreichs oder die Änderung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften dies erforderlich machen oder dies im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise bei der Vergabe von Aufträgen insbesondere bei Veränderungen der Wechselkursverhältnisse zweckmäßig ist, andere Schwellen- oder Loswerte festsetzen.

  • VfGH 24.09.2002, G217/02; V53/02Decision

    … die Vergabe von Aufträgen (Bundesvergabegesetz 1997 - BVergG) werden für öffentliche Auftraggeber im Sinne des §11 Abs1 Z1 bis 3 BVergG im Bereich der Bauleistungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten auch …

    24 Sep 2002 · JFT_09979076_02G00217_00

  • VfGH 24.09.2002, G215/02; V52/02Decision

    … führte das BVA unter anderem aus, dass die beschwerdeführende Gesellschaft öffentlicher Auftraggeber iSd §11 Abs1 Z3 BVergG und gemäß §1 Abs2 Z1 der Erstreckungsverordnung 2000, BGBl. II 35, sei und die ausgeschriebene Leistung als …

    24 Sep 2002 · JFT_09979076_02G00215_00

  • VfGH 21.06.2004, B433/02Decision

    … führte das BVA unter anderem aus, dass die beschwerdeführende Gesellschaft öffentlicher Auftraggeber iSd §11 Abs1 Z3 BVergG und gemäß §1 Abs2 Z1 der Erstreckungsverordnung 2000, BGBl. II 35, sei und die ausgeschriebene Leistung als …

    21 Jun 2004 · JFT_09959379_02B00433_00

  • VfGH 25.11.2003, B1389/01Decision

    "Die Alpen Straßen AG ist öffentlicher Auftraggeber gemäß §11 Abs1 Z3 BVergG (vgl. auch §1 Abs2 Z5 der Verordnung des BMwA BGBl Nr. 802/1995).

    25 Nov 2003 · JFT_09968875_01B01389_00

  • Gegenwert d. im Anwendungsbereich d. BVergG in Sonderziehungsrechten (SZR) festges. Schw…Law

    … des Bundesvergabegesetzes in Sonderziehungsrechten (SZR) festgesetzten Schwellenwerte in Euro Auf Grund des § 11 Abs. 1 des Bundesvergabegesetzes 2002, BGBl. I Nr. 99/2002, wird nachstehender Gegenwert der in SZR festgesetzten …