11 Eichgebührenverordnung 1999

Tarifarten

No longer in force
(1)

§ 11. Entsprechend dem Ort der Amtshandlung werden folgende Tarifarten unterschieden:

1.

Tarifart 1 für Amtshandlungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Meßgeräte im Inland gemäß § 34 Z 4 MEG oder für sonstige Amtshandlungen, die nicht im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und nicht in einer ständigen Amtsstelle gemäß § 34 Z 1 MEG durchgeführt werden; für Amtshandlungen im Ausland gilt die Tarifart 1, wenn die Gebühr mindestens der Zeitgebühr entspricht, andernfalls gilt die Zeitgebühr;

2.

Tarifart 2 für Amtshandlungen in Abfertigungsstellen gemäß § 34 Z 3 MEG, wenn der Antragsteller alle zur Durchführung der Amtshandlung notwendigen Hilfspersonen und Hilfsmittel selbst beistellt;

3.

Tarifart 3 für Amtshandlungen in ständigen Amtsstellen im Sinne des § 34 Z 1 MEG oder im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen und für Amtshandlungen in ambulanten Amtsstellen gemäß § 34 Z 2 MEG.

(2)

Von den in den Tarifen A bis D und F vorgeschriebenen Gebühren ist zu entrichten:

1.

bei Tarifart 1 das 1fache,

2.

bei Tarifart 2 das 0,5fache,

3.

bei Tarifart 3 das 0,6fache.

Die Gebühren gemäß Tarif A, Abs. 1, 3 und 5 Z 1 und 6 gelten unabhängig vom Ort der Amtshandlung.