7 Aerosolpackungsverordnung

Kennzeichnung

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 7. Auf jeder Aerosolpackung oder, sofern es sich um Aerosolpackungen mit 150 ml oder weniger Gesamtfassungsraum handelt auf einem Etikett, müssen in deutscher Sprache gut sichtbar, lesbar und unverwischbar folgende Angaben angebracht sein:

1.

Name und Anschrift oder Warenzeichen der Person, die für das Inverkehrbringen der Aerosolpackung verantwortlich ist,

2.

das EG-Zeichen für die Übereinstimmung mit dieser Verordnung, das Zeichen „Anm.: Zeichen nicht darstellbar“ (umgekehrtes Epsilon),

3.

kodierte Angaben zur Identifizierung des Abfülloses,

4.

die in der Anlage Ziffern 2.2 und 2.3 angeführten Angaben,

5.

das Nettogewicht oder das Nettovolumen des Inhaltes.

(2)

Wenn der für das Inverkehrbringen von Aerosolpackungen Verantwortliche anhand von geeigneten Versuchen oder Analysen nachweisen kann, daß die betreffenden Aerosolpackungen zwar entzündliche Bestandteile enthalten, aber unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Verwendungsbedingungen kein Entzündungsrisiko darstellen, so kann er selbst entscheiden, die Bestimmungen der Anlage Ziffern 2.2 lit. b und 2.3 lit. b nicht anzuwenden. Er hat Kopien der entsprechenden Unterlagen zur Einsicht der Behörde zur Verfügung zu halten. In diesem Fall müssen auf dem Etikett gut sichtbar, lesbar und unverwischbar die in der Aerosolpackung enthaltenen entzündlichen Bestandteile in folgender Form angegeben werden: „Enthält x Masseprozent entzündliche Bestandteile“.

(3)

Es ist verboten, auf den Aerosolpackungen Kennzeichnungen anzubringen, durch die Dritte hinsichtlich der Bedeutung und des Schriftbildes des EG-Zeichens irregeführt werden könnten. Jede andere Kennzeichnung darf auf der Aerosolpackung angebracht werden, wenn sie Sichtbarkeit und Lesbarkeit des EG-Zeichens nicht beeinträchtigt.

  • Chemikalienverordnung 19996Law

    … 1 Z 3 bis 5 ChemG 1996) von einer Prüfung abgesehen werden, sofern die Voraussetzungen des § 7 Abs. 2 der Aerosolpackungsverordnung vorliegen; 2. Die Bestimmung der explosionsgefährlichen, brandfördernden, hochentzündlichen, leicht …