1 Aerosolpackungsverordnung

Geltungsbereich

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 1. Diese Verordnung gilt für die Herstellung, Ausrüstung, Kennzeichnung, Prüfung und das Inverkehrbringen von Aerosolpackungen.

(2)

Diese Verordnung gilt nicht für Aerosolpackungen, deren Behälter

1.

ein Gesamtfassungsvermögen von weniger als 50 ml aufweisen oder

2.

ein größeres Gesamtfassungsvermögen haben, als dies in der Anlage Ziffern 3.1, 4.1.1, 4.2.1, 5.1 und 5.2 zu dieser Verordnung angegeben ist.

  • Chemikalienverordnung 19996Law

    … Punkt 2.2.2.1 in Verbindung mit Punkt 9.5 anzuwenden; d) Bei Zubereitungen in Form von Aerosolpackungen im Sinne des § 1 der Aerosolpackungsverordnung, BGBl. Nr. 560/1994, darf hinsichtlich der Bestimmung der hoch-, leicht- und …