3 Alkomatverordnung

Schulung

In forcesince 1 Oct 1994cited 2×

§ 3. Die für die Ermächtigung erforderliche Schulung hat sich

1.

auf die Feststellung der gesetzlichen Voraussetzungen für die Vornahme der Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt und auf die Bedeutung des Ergebnisses dieser Untersuchung für den Betroffenen und

2.

auf die Wirkungsweise, die Handhabung und die zweckmäßige Anwendung der Alkomaten sowie

3.

auf die Vorschriften des § 4

zu erstrecken.

  • VwGH 06.10.2015, Ra 2015/02/0187Decision

    … 1 der Alkomatverordnung, BGBl. Nr. 789/1994 in der Fassung BGBl. II Nr. 146/1997, ermächtigt war und die nach § 3 leg. cit. erforderliche Schulung absolviert hat, sowie dass es beim verwendeten Messgerät gegenüber den zum Zeitpunkt der …

    6 Oct 2015 · JWT_2015020187_20151006L00

  • VwGH 05.07.1996, 96/02/0298Decision

    … Daß der Gendarmeriebeamte - so der Beschwerdeführer - als Zeuge nicht "behauptet" hat, im Sinne des § 3 Z. 1 der Alkomatverordnung BGBl. Nr. 789/1994 geschult zu sein, ändert daran nichts. Vielmehr zeigt gerade (vgl. die unten …

    5 Jul 1996 · JWT_1996020298_19960705X00