37 VermG

In forcesince 31 Mar 2017cited 15×
(1)

§ 37. Pläne im Sinne des § 35 haben zu enthalten

1.

das Datum der Vermessung und der Planausfertigung,

2.

sofern die Vermessung länger als zwei Jahre zurückliegt, eine Erklärung, dass der dargestellte Grenzverlauf mit dem Naturstand übereinstimmt, wobei die Erklärung auch auf einer Beilage zum Plan erfolgen kann,

3.

Angaben über die Art der Kennzeichnung der Grenzen,

4.

im Falle von Veränderungen eine Gegenüberstellung des Katasterstandes unter Berücksichtigung der angemerkten Geschäftsfälle und des Standes nach der Vermessung, wobei die vom Vermessungsamt vorläufig festgesetzten Grundstücksnummern anzugeben sind,

5.

die vermessungstechnischen Angaben zur Lagebestimmung der von der Vermessung betroffenen Grenzen sowie in Fällen des § 36 Abs. 2 überdies die Situation in der Natur und

6.

die rechtlich erforderliche elektronische Signatur des Vermessungsbefugten.

(2)

Enthält ein Plan nur Grundstücke, die durch eine neue Flureinteilung bei einem Verfahren der Agrarbehörden in den Angelegenheiten der Bodenreform in der Natur nicht mehr bestehen, sind die die Vermessung und die Kennzeichnung der Grenzen betreffenden Angaben nicht erforderlich.

(3)

Die näheren Vorschriften über die gemäß Abs. 1 Z 3 bis 6 erforderlichen Angaben, die zulässigen Formate und technischen Anforderungen für die Einbringung von Plänen sowie die Inhalte des Protokolls über die Grenzfestlegung gemäß § 43 Abs. 6 erlässt nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und der Technik sowie den Erfordernissen der Wirtschaftlichkeit im Hinblick auf Bodenwert und technische Gegebenheiten der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft durch Verordnung.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • Vermessungsverordnung 1994Law

    … für wirtschaftliche Angelegenheiten über Vermessungen und Pläne (Vermessungsverordnung 1994 - VermV) Auf Grund des § 36 Abs. 3 und § 37 Abs. 2 des Vermessungsgesetzes, BGBl. Nr. 306/1968, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. …

  • Vermessungsverordnung 20108Law

    § 8. (1) Pläne über Vermessungen für die im § 34 VermG genannten Zwecke haben die in § 37 VermG angeführten Angaben zu enthalten. Zu diesen Angaben gehören: 1. die Bezeichnung und Nummer der Katastralgemeinde, 2. in der …

  • VwGH 22.01.2015, Ra 2014/06/0005Decision

    … (gemeint offenbar: 2012), GZ: CP-118a/12_v1, (in der Folge: Teilungsplan) auf Grund der Vermessung der Grenzen gemäß §§ 35 Abs. 1, 36 Abs. 2 und 37 Abs. 2 Vermessungsgesetz (VermG). Basierend auf diesem Plan sollen u.a. mehrere …

    22 Jan 2015 · JWT_2014060005_20150122M00

  • OGH 15.06.2000, 5Ob254/99kDecision

    … der Bescheinigung nach § 39 Abs 1 VermG die Voraussetzungen des § 39 Abs 2 VermG, insbesondere auch jene des § 37 VermG eingehalten hat.

    15 Jun 2000 · JJT_20000615_OGH0002_0050OB00254_99K0000_000

  • OGH 18.07.2018, 5Ob96/18fDecision

    … der Bescheinigung nach § 39 Abs 1 VermG die Voraussetzungen des § 39 Abs 3 VermG, insbesondere auch jene des § 37 VermG eingehalten hat (vgl 5 Ob 254/99k). Daraus folgt jedoch entgegen der von den Revisionsrekurswerbern offenbar …

    18 Jul 2018 · JJT_20180718_OGH0002_0050OB00096_18F0000_000

  • VwGH 17.08.2010, 2009/06/0077Decision

    … Nach Ansicht des Beschwerdeführers sei das Verfahren zur allgemeinen Neuanlegung in den §§ 22 bis 37 VermG geregelt. Dieses Verfahren stehe nach Ansicht des Beschwerdeführers für die Übernahme von einzelnen Grundstücken in den …

    17 Aug 2010 · JWT_2009060077_20100817X00

  • OGH 30.03.1999, 3Ob143/97vDecision

    … Vermessungsurkunden GZ 6036/1992 und 2485/1985 dargestellte Grenzverlauf mit dem Naturstand übereinstimmt (§ 37 Abs 1 Z 2 VermG),

    30 Mar 1999 · JJT_19990330_OGH0002_0030OB00143_97V0000_000

  • VwGH 18.10.2001, 2000/06/0022Decision

    … 2 zu ermitteln ist; c) einer planlichen Darstellung (§ 37 des Vermessungsgesetzes, BGBl. Nr. 306/1968, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. Nr. 480/1980) der neuen Flureinteilung; d) einer nach Eigentümern geordneten Zusammenstellung …

    18 Oct 2001 · JWT_2000060022_20011018X00

  • VwGH 05.05.1994, 94/06/0029Decision

    … 3) die Ersichtlichmachungen der Flächenausmaße aufgrund der Angabe in den Plänen (§§ 37 und 43 Abs. 5 Vermessungsgesetz) oder - in Ermangelung solcher - aufgrund der von den Vermessungsämtern vorzunehmenden Ermittlungen, der …

    5 May 1994 · JWT_1994060029_19940505X00

  • Vermessungsverordnung 20161315a8Law

    … 7 ist dem Plan als Beilage anzuschließen. (6) Die Erklärung gemäß § 37 Abs. 1 Z 2 VermG kann dem Plan als Beilage angeschlossen werden.