63b KDV 1967

Schulfahrten zum Ausbilden von Bewerbern um eine Lenkberechtigung für die Klasse A1, A2 oder A

In forcesince 28 Jun 2019cited 4×
(1)

§ 63b. Schulfahrten zum Ausbilden von Bewerbern um eine Lenkberechtigung für die Klasse A1, A2 oder A sind auf Motorrädern durchzuführen.

(2)

Motorräder, die dazu bestimmt sind, dass auf ihnen ein Lehrender einen Fahrschüler im Sinne des § 114 Abs. 4 Z 5 lit. b KFG 1967 begleitet, sind im Sinne des § 114 Abs. 3 KFG 1967 mit der Maßgabe zu kennzeichnen, dass an Stelle des Buchstaben „L“ die Aufschrift „Fahrlehrer“ angebracht sein muss.

(3)

Bei Schulfahrten im Sinne des Abs. 2 darf der Lehrende gleichzeitig nur einen Fahrschüler begleiten.

(4)

Bei der Ausbildung für die Klasse A am Übungsplatz darf ein Fahrlehrer höchstes acht Kandidaten mit acht Fahrzeugen gleichzeitig ausbilden. Es dürfen Kandidaten für die Ersterteilung Klasse A1, A2 oder A sowie Klasse AM und Code 111 gleichzeitig in einer Gruppe ausgebildet werden.

  • VwGH 24.03.1999, 98/11/0091Decision

    … gegen die Bestimmungen des § 64b KDV 1967; die Erstbehörde hat im gegebenen Zusammenhang zutreffend insbesondere auf § 63b Abs.3 KDV 1967, wonach bei Schulfahrten zum Ausbilden von Bewerbern um eine Lenkberechtigung für die Klasse A …

    24 Mar 1999 · JWT_1998110091_19990324X00

  • VwGH 06.03.1981, 0235/80Decision

    … I Z. 32 der 10. Novelle zur KDV 1967, BGBl. Nr. 215/1970, geschaffene § 63 b KDV - ganz abgesehen von der Frage dessen gesetzlicher Grundlage - noch nicht zum Rechtsbestand gehörte, bedarf es keiner weitwendigen Erklärungen, daß ein in …

    6 Mar 1981 · JWT_1980000235_19810306X00

  • VwGH Rechtssatz, 98/11/0091Decision

    24 Mar 1999 · JWR_1998110091_19990324X02

  • VwGH Rechtssatz, 98/11/0091Decision

    24 Mar 1999 · JWR_1998110091_19990324X01