15b KDV 1967

Arbeitsscheinwerfer

In forcesince 29 Mar 2024cited 1×
(1)

§ 15b. Als Arbeitsscheinwerfer kommen nur solche Scheinwerfer oder Leuchten in Betracht, die keiner anderen Leuchtenkategorie zugeordnet werden können. Der Arbeitsscheinwerfer muss unabhängig von allen anderen Leuchten eingeschaltet werden können.

(2)

Wenn Arbeitsscheinwerfer in Fahrtrichtung angebracht sind, müssen sie bei Fahrten im Verkehr bei Fahrzeugen der Klassen M1 und N1 abgedeckt sein.

  • OGH 05.12.2024, 8Ob31/23aDecision

    … Eine Durchführungsverordnung zu § 20 Abs 6 KFG 1967 wurde bislang nicht erlassen (vgl §§ 10 ff, insb §§ 15a, 15b, 22a Abs 1 Z 2 lit a KDV 1967, BGBl 1967/399).

    5 Dec 2024 · JJT_20241205_OGH0002_0080OB00031_23A0000_000