5 Bodenmarkierungsverordnung

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II.

Längsmarkierungen.

§ 5. Sperrlinien.

(1)

Sperrlinien sind nicht unterbrochene Längsmarkierungen in gelber Farbe. Sie müssen eine Breite von 10 bis 12 cm, auf Autobahnen und Autostraßen eine Breite von 15 cm haben. Werden Sperrlinien durch Straßennägel dargestellt, so sind diese durchlaufend in einem Abstand von 30 cm anzubringen.

(2)

Doppelte Sperrlinien sind auf Freilandstraßen und in Ortsgebieten, in denen eine höhere Geschwindigkeit als 50 km/h erlaubt ist, mit einer Strich- und Zwischenraumbreite von je 10 bis 12 cm auszuführen. In Ortsgebieten, in denen eine Geschwindigkeit von mehr als 50 km/h nicht erlaubt ist, kann die Zwischenraumbreite auf 7 cm herabgesetzt werden; es können hier aber auch doppelte Sperrlinien mit einer Strich- und Zwischenraumbreite von je 7 cm ausgeführt werden. Auf Autobahnen hat die Strich- und Zwischenraumbreite je 15 cm zu betragen.

  • OGH 21.11.1985, 8Ob72/85Decision

    … Aus der Anbringung dieser beiden Bodenmarkierungen (§§ 5 und 6 Bodenmarkierungsverordnung) ergibt sich, daß auch der parallel zu den Fahrstreifen der Schnellstraße verlaufende Fahrstreifen der Autobahnabfahrt zur Fahrbahn und nicht zu …

    21 Nov 1985 · JJT_19851121_OGH0002_0080OB00072_8500000_000

  • VwGH 07.09.1990, 90/18/0074Decision

    Nach § 5 Abs. 1 der Bodenmarkierungsverordnung, BGBl. Nr. 226/1963, in der geltenden Fassung, sind Sperrlinien nicht unterbrochene Längsmarkierungen in gelber Farbe. Hingegen sind nach § 7 a dieser Verordnung Randlinien nicht …

    7 Sep 1990 · JWT_1990180074_19900907X00

  • OGH 16.02.1988, 2Ob16/88Decision

    … Der Oberste Gerichtshof führte aus, aus der Anbringung der Bodenmarkierungen (§§ 5 und 6 Bodenmarkierungsverordnung) ergebe sich, daß auch der parallel zu den Fahrstreifen der Schnellstraße verlaufende Fahrstreifen der Autobahnabfahrt …

    16 Feb 1988 · JJT_19880216_OGH0002_0020OB00016_8800000_000

  • VwGH 18.03.1994, 93/17/0394Decision

    … 1 in Verbindung mit § 55 Abs. 2 StVO 1960 folgende Verkehrsleiteinrichtung angeordnet: "Sperrlinie" gemäß § 5 Abs. 1 der Bodenmarkierungsverordnung BGBl. Nr. 226/1963 im Zuge der unbenannten Gemeindestraße Gd.Nr. 10 an der südlichen …

    18 Mar 1994 · JWT_1993170394_19940318X00