15 Bodenmarkierungsverordnung

No longer in forcecited 2×
III.

Quermarkierungen.

§ 15. Haltelinien.

(1)

Haltelinien sind nicht unterbrochene Quermarkierungen in gelber Farbe. Sie müssen eine Breite von 30 bis 50 cm haben.

(2)

Haltelinien sind nur auf dem Teil der Fahrbahn anzubringen, für den die Haltelinie maßgebend ist. Haltelinien vor geregelten Kreuzungen sind an jener Stelle anzubringen, an der Fahrzeuglenker bei einem Arm- oder Lichtzeichen, das als Zeichen für „Halt“ gilt (§§ 37 und 38 StVO. 1960), nach Maßgabe der örtlichen Verhältnisse anzuhalten haben. Haltelinien vor Kreuzungen, an denen das Zeichen „Halt vor Kreuzung“ angebracht ist, sind an jener Stelle anzubringen, von der aus die erforderlichen Sichtweiten gegeben sind. Die Sichtweite ist nach den jeweiligen Verkehrsverhältnissen und nach der baulichen Anlage der Straße zu bestimmen und hat in Ortsgebieten in der Regel nach rechts 80 m und nach links 50 m zu betragen. Auf Freilandstraßen hat die Sichtweite in der Regel nach rechts 120 m und nach links 80 m zu betragen.

(3)

Haltelinien sind, sofern die Anlage der Straße oder die Verkehrsverhältnisse keine andere Regelung erfordern, parallel zur Achse der querenden Fahrbahn anzubringen.

(4)

In Ortsgebieten kann die Haltelinie in Verlängerung der Gehsteigkante angebracht werden, wenn die Fortsetzung der Gehsteige über die Fahrbahn von Fußgängern nicht benützt werden kann, nicht benützt werden darf oder erfahrungsgemäß in der Regel nicht benützt wird, wie zum Beispiel bei Kettenabsperrungen, bei Niveauunterschieden zwischen Fahrbahn und Gehsteig und ähnlichen Umständen.

  • VwGH 25.04.1985, 85/02/0039Decision

    … 2 StVO 1960 und § 15 Bodenmarkierungsverordnung, BGBl. Nr. 226/1963 in der geltenden Fassung) und diese auch entsprechend erkennbar gewesen sein - keine Berechtigung zu. Denn gemäß § 9 Abs. 4 StVO 1960 ist dann, wenn an einer Kreuzung …

    25 Apr 1985 · JWT_1985020039_19850425X00

  • Befähigungsnachweis für das Gewerbe der Schädlingsvertilgung mit anderen als hochgiftige…5Law

    … die Wahrnehmung von Ausschließungsgründen und für den Vorgang bei der Prüfung gelten die Bestimmungen der §§ 15 bis 17 und 19 bis 23 der Verordnung des Bundesministeriums für Handel und Wiederaufbau vom 18. Juli 1965, BGBl. Nr. 231, …