22 Straßenbahnverordnung 1957

Zugfolge.

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 22. Ein Zug darf einem anderen nur in einem solchen Abstand folgen, daß er selbst bei unvermutetem Halten des vorausfahrenden Zuges und bei ungünstigen Strecken-, Sicht- und Witterungsverhältnissen rechtzeitig zum Stehen gebracht werden kann.

(2)

Unter besonderen Betriebsverhältnissen können die zur Sicherung des Verkehrsablaufes erforderlichen Maßnahmen getroffen werden, soweit dadurch die Sicherheit des Betriebes nicht gefährdet wird.

  • VfGH 27.06.1969, G31/68; G32/68; G33/68; V83/68Decision

    Allein schon aus diesem Grunde war die Fernmeldegebührenverordnung 1966, soweit sie für den Anlaßfall präjudiziell ist, somit § 22 Abs. 1 Z. 13 der Verordnung, als gesetzwidrig aufzuheben.

    27 Jun 1969 · JFT_19690627_68G00031_00