20 Straßenbahnverordnung 1957

Zugpersonal.

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 20. Das Zugpersonal besteht aus Fahrern und Schaffnern. Bei besonderen Betriebsverhältnissen können statt Schaffnern Zugbegleiter verwendet werden. Zum Zugpersonal sind auch die etwa dem Zuge zugeteilten Bremser zu rechnen.

(2)

Das Zugpersonal muß bei der Übernahme des Dienstes und während des gesamten Dienstes zur Ausübung seiner Dienstobliegenheiten voll geeignet sein, insbesondere darf es nicht unter der Wirkung von geistigen Getränken und Rauschgiften stehen.

(3)

Zur Vornahme der Vorbereitungs- und Abschlußarbeiten ist dem Zugpersonal eine ausreichende Zeit zur Verfügung zu stellen.

(4)

Das Zugpersonal ist während des Fahrdienstes (Fahrt und Aufenthalt) einem Betriebsbediensteten (dem Zugführer) zu unterstellen.

  • VfGH 11.03.2009, B1367/08Decision

    … Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit dem gemäß §74 Abs3 iVm §68 Abs2 LFG, §20 der Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft vom 26. Feber 1962, betreffend den …

    11 Mar 2009 · JFT_09909689_08B01367_00