6 Chem-VerbotsV-Kreosot-CKW-CMR-Lampenöle

Ausnahme für Analyse-, Entwicklungs- und Forschungszwecke

No longer in force

§ 6. Die in dieser Verordnung festgelegten Verbote und Beschränkungen für Stoffe, Zubereitungen und Fertigwaren gelten nicht für die Verwendung zu Analyse-, Entwicklungs- und Forschungszwecken. Die hierfür erforderlichen Mengen dürfen in Verkehr gesetzt werden.

Changed on 12 Aug 2000

§ 6. (1) Unbeschadet des Verbotes gemäß § 2 der Chemikalien-EU-Anpassungsverordnung, BGBl. Nr. 169/1996, wonach als gefährlich im Sinne des § 3 Abs. 1 ChemG 1996 einzustufende flüssige Stoffe und Zubereitungen in Dekorationsgegenständen verboten sind, dürfen flüssige Stoffe oder Zubereitungen, 1. die eine Aspirationsgefahr darstellen und mit dem Risikosatz R 65 gekennzeichnet sind, 2. als Brennstoff in Zierlampen verwendet werden können und 3. deren Verpackungsgröße 15 Liter oder weniger beträgt, unbeschadet steuerrechtlicher Vorschriften, nur ohne Farbstoff und nur ohne Duftstoffe (Parfümierung) Die in dieser Verordnung festgelegten Verbote und Beschränkungen für Stoffe, Zubereitungen und Fertigwaren gelten nicht für die Verwendung zu Analyse-, Entwicklungs- und Forschungszwecken. Die hierfür erforderlichen Mengen dürfen in Verkehr gesetzt werden. (2) Jene Stoffe und Zubereitungen, die als Brennstoff in Zierlampen verwendet werden können (Abs. 1 Z 2), müssen, wenn sie zur Verwendung in Lampen vorgesehen sind, gut leserlich und unzerstörbar folgendermaßen gekennzeichnet sein: „Mit dieser Flüssigkeit gefüllte Lampen sind für Kinder unzugänglich aufzubewahren“. Weitere Kennzeichnungsbestimmungen bleiben unberührt.

  1. 12 Aug 2000 – 1 Aug 2003earlier wording
  2. 1 Jan 1999 – 12 Aug 2000earlier wording