3 EBVO 1996

No longer in force

Kundmachungen in den „Amtlichen Veterinärnachrichten''

(1)

§ 3. In die im 2. und 3. Teil dieser Verordnung als Kundmachungsorgan vorgesehenen „Amtlichen Veterinärnachrichten'' kann beim Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz zu den Amtsstunden Einsicht genommen werden. Die einzelnen Nummern dieser Druckschrift können bei diesem Ministerium gegen Kostenersatz auch käuflich erworben werden.

(2)

Zusätzlich zu den im 2. und 3. Teil dieser Verordnung vorgesehenen Fällen sind vom Bundesminister für Gesundheit und Konsumentenschutz notwendige Ergänzungen oder Änderungen dieser Verordnung vorläufig bis zur Kundmachung im Bundesgesetzblatt durch Kundmachung in den „Amtlichen Veterinärnachrichten'' zu verfügen, wenn aus veterinärpolizeilichen Gründen oder in Folge eines völkerrechtlich gebotenen Anpassungsbedarfes an kurzfristig geänderte oder neuerlassene Normen des EU-Gemeinschaftsrechtes entweder für den Seuchenstatus des österreichischen Viehbestandes oder für die menschliche Gesundheit Gefahr im Verzug besteht.

  1. 1 Feb 1997 – 1 Apr 1999earlier wording