7 DMG 1994

Schadstoffe

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 7. Schadstoffe sind Stoffe, deren Vorhandensein in Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten oder Pfanzenhilfsmitteln bei sachgerechter Anwendung auf landwirtschaftlich, gärtnerisch oder forstlich nutzbaren Böden oder Pflanzen geeignet ist,

1.

die Fruchtbarkeit des Bodens oder

2.

die Gesundheit von Menschen und Haustieren oder

3.

den Naturhaushalt zu gefährden.

(2)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat, soweit es zur Erhaltung der Fruchtbarkeit des Bodens, zum Schutz der Gesundheit von Menschen und Tieren sowie des Naturhaushaltes erforderlich ist, durch Verordnung zu bestimmen:

1.

Schadstoffe, von denen in Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln keine nachweisbaren Anteile vorhanden sein dürfen, und

2.

erlaubte Höchstgehalte anderer Schadstoffe in Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln.

  • VwGH 21.06.2007, 2006/07/0118Decision

    … 2 Z 2 DMG ist es verboten, Düngemittel in Verkehr zu bringen, die Verordnungen nach § 7 DMG (betreffend Schadstoffe) nicht entsprechen.

    21 Jun 2007 · JWT_2006070118_20070621X00

  • Düngemittelverordnung 2004Law

    … zur Durchführung des Düngemittelgesetzes 1994 erlassen werden (Düngemittelverordnung 2004) Auf Grund der §§ 6, 7 Abs. 2, 8, 9, 13 Abs. 1 und 18 Abs. 2 des Düngemittelgesetzes 1994, BGBl. Nr. 513/1994, zuletzt geändert durch das …