6 Wildfleisch-Verordnung

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 6. Untaugliches Fleisch ist gemäß § 35 Abs. 1 Z 4 des Fleischuntersuchungsgesetzes zu kennzeichnen.

(2)

Nicht zum menschlichen Genuß geeignete Tierkörper und Tierkörperteile sind gemäß § 46 des Fleischuntersuchungsgesetzes und gemäß dem 7. Abschnitt der Fleischuntersuchungsverordnung, BGBl. Nr. 395/1994, in der jeweils geltenden Fassung zu beseitigen.

  • VwGH 12.09.2006, 2003/03/0081Decision

    … Gemäß § 6 Abs 2 leg. cit seien nicht zum menschlichen Genuss geeignete Tierkörper und Tierkörperteile zu beseitigen. Der Beschwerdeführer habe keine dieser gesetzlich normierten Voraussetzungen erfüllt, vielmehr das Fleisch dessen …

    12 Sep 2006 · JWT_2003030081_20060912X00

  • VwGH Rechtssatz, 2003/03/0081Decision

    Auch dann, wenn Wildfleisch zu Hundefutter verarbeitet wird, müssen die Bestimmungen der §§ 3 Abs 1, 4 Abs 2 und 6 Abs 2 der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz über das Inverkehrbringen des …

    12 Sep 2006 · JWR_2003030081_20060912X02