46 Fleischuntersuchungsgesetz

Untaugliches Fleisch

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(1)

§ 46. Fleisch, das als untauglich erklärt wurde, sowie Schlacht- und Fleischabfälle sind vom Verfügungsberechtigten oder auf dessen Veranlassung unter Einhaltung der einschlägigen Vorschriften über die Tierkörperverwertung zu beseitigen.

(2)

Der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz hat durch Verordnung für Fleisch, das als untauglich erklärt wurde, sowie für Schlacht- und Fleischabfälle Bestimmungen über

1.

die Klassifizierung dieser Stoffe in Hinblick auf die Möglichkeiten zu deren Verwertung und

2.

die Weitergabe zur Verwertung jener dieser Gegenstände, die nicht der Ablieferungspflicht an Tierkörperverwertungsanstalten unterliegen,

festzulegen, wenn und soweit dies nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft aus veterinär- oder sanitätspolizeilichen Gründen erforderlich ist.

  • FleischuntersuchungsverordnungLaw

    … und Konsumentenschutz über die Schlachttier- und Fleischuntersuchung (Fleischuntersuchungsverordnung) Auf Grund des § 1 Abs. 10, des § 17 Abs. 3, des § 31 Abs. 5, des § 35 Abs. 9, des § 38 Abs. 5, des § 45 Abs. 6 und des § 46 Abs. …

  • Wildfleisch-Verordnung6Law

    … zu kennzeichnen. (2) Nicht zum menschlichen Genuß geeignete Tierkörper und Tierkörperteile sind gemäß § 46 des Fleischuntersuchungsgesetzes und gemäß dem 7. Abschnitt der Fleischuntersuchungsverordnung, BGBl. Nr. 395/1994, in der …

  • VfGH 12.10.1995, V258/94; V259/94; V260/94; V261/94; V262/94; V277/94Decision

    (2) Nicht zum menschlichen Genuß geeignete Tierkörper und Tierkörperteile sind gemäß §46 des Fleischuntersuchungsgesetzes und gemäß dem 7. Abschnitt der Fleischuntersuchungsverordnung, BGBl. Nr. 395/1994, in der jeweils geltenden …

    12 Oct 1995 · JFT_10048988_94V00258_00

  • VwGH 12.09.2006, 2003/03/0081Decision

    (2) Nicht zum menschlichen Genuß geeignete Tierkörper und Tierkörperteile sind gemäß § 46 des Fleischuntersuchungsgesetzes und gemäß dem 7. Abschnitt der Fleischuntersuchungsverordnung, BGBl. Nr. 395/1994, in der jeweils geltenden …

    12 Sep 2006 · JWT_2003030081_20060912X00

  • Geflügel-FleischuntersuchungsverordnungLaw

    … über die Schlachttier- und Fleischuntersuchung von Geflügel (Geflügel-Fleischuntersuchungsverordnung) Auf Grund des § 1 Abs. 5, 6, 7 und 10, des § 17 Abs. 3, des § 31 Abs. 5, des § 35 Abs. 9, des § 38 Abs. 5, des § 45 Abs. 6 und …