5 AIDS-Gesetz 1993

In forcesince 1 Jan 1998cited 2×
(1)

§ 5. Wird anläßlich einer Untersuchung bei einer Person eine HIV-Infektion nachgewiesen, so ist der Arzt verpflichtet, dies der betreffenden Person im Rahmen einer eingehenden persönlichen Aufklärung und Beratung mitzuteilen.

(2)

Jeder Arzt, der einer Person mitteilt, daß sie mit einem HIV infiziert ist, hat sie ferner über die Arten der Infektionsmöglichkeiten sowie über die Verhaltensregeln zur Vermeidung einer solchen Infektion zu belehren.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 112/1997)

  • VwGH 01.09.2017, Ra 2016/03/0055Decision

    … 2 AIDS-Gesetz nicht eindeutig negativ ist oder wenn eine solche Untersuchung verweigert wird (§ 4 Abs 3 AIDS-Gesetz). § 5 AIDS-Gesetz verpflichtet den untersuchenden Arzt, bei Nachweis einer HIV-Infektion dies der betreffenden Person im …

    1 Sep 2017 · JWT_2016030055_20170901L00

  • VwGH 09.10.2001, 99/21/0125Decision

    Gemäß § 4 Abs. 1 des Vorarlberger Sittenpolizeigesetzes, LGBl. Nr. 6/1976, sind die Ausübung gewerbsmäßiger Unzucht und das Anbieten hiezu nur im Rahmen einer so genannten Bordellbewilligung nach § 5 leg. cit. zulässig.

    9 Oct 2001 · JWT_1999210125_20011009X00