3 ChemG-Meldeverordnung 1991

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(1)

§ 3. Wenn der Stoff insgesamt in einer Menge von weniger als 1 kg jährlich ausschließlich zur Verwendung als Laborchemikalie, das heißt, zur Verwendung in Laboratorien als Analysen- oder Forschungsreagens oder zur medizinischen Diagnostik im Bundesgebiet in Verkehr gesetzt werden soll und sichergestellt ist, daß der Stoff oder die diesen Stoff enthaltenden Zubereitungen nur von besonders sachkundigen Personen oder unter deren unmittelbarer Aufsicht stehenden Hilfskräften verwendet wird, dürfen die Angaben und Unterlagen (Prüfnachweise) gemäß

1.

§ 2 Abs. 1 Z 2 lit. g gänzlich,

2.

§ 2 Abs. 1 Z 2 lit. h bis j,

3.

§ 2 Abs. 1 Z 6,

4.

§ 2 Abs. 1 Z 7,

5.

§ 2 Abs. 1 Z 8 gänzlich,

6.

§ 2 Abs. 1 Z 9 und

7.

§ 2 Abs. 1 Z 10 gänzlich entfallen.

(2)

Sehr giftige, giftige und mindergiftige Stoffe, die auf Grund von Meldungen gemäß Abs. 1 in die Giftliste aufzunehmen sind, werden in der Giftliste besonders kenntlich gemacht.

(3)

Sehr giftige, giftige und mindergiftige Stoffe, die gemäß Abs. 1 gemeldet werden, und Zubereitungen, die einen solchen Stoff in einem für die Kennzeichnung gemäß § 13 der Chemikalienverordnung, BGBl. Nr. 208/1989, maßgeblichen Masseanteil enthalten, dürfen nur in Verkehr gesetzt werden, wenn sie mit der deutlich sicht- und lesbaren Aufschrift „Laborchemikalie - besondere Sachkunde erforderlich'' gekennzeichnet sind. Für die Anbringung der Kennzeichnung gilt § 18 Abs. 2 ChemG sinngemäß.

  • Giftliste-VerordnungLaw

    … Nr. 210/1989, in der Fassung BGBl. Nr. 67/1991 zutreffen, und neue Stoffe, auf die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 der ChemG-Meldeverordnung 1991, BGBl. Nr. 309, zutreffen. Diese Stoffe werden in kleinsten Mengen (bis zu 1 kg/Jahr) in …

  • Giftliste-VerordnungLaw

    … 2 der Giftliste-Nachmeldeverordnung in der Fassung BGBl. Nr. 67/1991 oder des § 3 Abs. 1 der ChemG-Meldeverordnung 1991, BGBl. Nr. 309/1991, als „Laborchemikalien'' gemeldet wurden. Diese Stoffe wurden auf Grund von Vorschlägen der …

  • Giftliste-VerordnungLaw

    … Nr. 210/1989, in der Fassung BGBl. Nr. 67/1991, und neue Stoffe, auf die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 der ChemG-Meldeverordnung 1991, BGBl. Nr. 309, zutreffen. Diese Stoffe werden in kleinsten Mengen (bis zu 1 kg/Jahr) in Verkehr …

  • Giftliste-Verordnung 2002Law

    … 4 der Giftliste-Meldeverordnung, BGBl. II Nr. 129/1999, oder des § 3 Abs. 1 der ChemG-Meldeverordnung 1991, BGBl. Nr. 309/1991, als “Laborchemikalien” gemeldet wurden. Diese Stoffe wurden auf Grund von Vorschlägen der …