7 Qualitätsklassenverordnung

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 7. Qualitätsbezeichnungen für Früchte sind: "Klasse Extra", "Klasse I", "Klasse II" und "Klasse III".

(2)

Früchte, die in keine der im Abs. 1 angeführten Klassen eingestuft werden können, dürfen nur zum Zwecke der Verwertung in Verarbeitungsbetrieben in Verkehr gebracht werden.

  • VfGH 11.03.1999, V40/98; V41/98; V42/98; G81/98; G85/98; G86/98Decision

    … Dies stelle eine Übertretung des §9 Qualitätsklassengesetz und §7 Abs1 Qualitätsklassenverordnung dar. Die untersuchten Knollen entstammten einer aus zwei von 120 Säcken entnommenen Probe von 40 Knollen, wovon 20 Knollen zur …

    11 Mar 1999 · JFT_10009689_98V00040_00

  • VwGH 15.11.1994, 92/07/0052Decision

    … 1 lit. b des Qualitätsklassengesetzes im Beschwerdefall verletzte Verwaltungsvorschrift war die Bestimmung des § 7 Abs. 2 der Qualitätsklassenverordnung anzusehen, nach welcher der Beschwerdeführer die in keine der im Abs. 1 leg. cit. …

    15 Nov 1994 · JWT_1992070052_19941115X00