52 TSG

Für Schweine.

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(1)

§ 52. Die Entschädigung für Schweine gemäß § 48 Abs. 1 Z 1 ist wie folgt zu bemessen:

a)

für Schlachtschweine (schlachtreife Fett- und Fleischschweine) auf Grund des festgestellten Lebendgewichtes nach Maßgabe eines Werttarifes, welcher vom Landeshauptmann nach Anhören der örtlich zuständigen Landwirtschaftskammer unter Berücksichtigung des pro Kilogramm berechneten durchschnittlichen Marktpreises, der im vorausgegangenen Monat in der Hauptstadt des betreffenden Landes, in Niederösterreich in Wien-St. Marx, für Schlachtschweine erzielt wurde;

b)

für Zuchtschweine auf Grund des Verkehrswertes eines vergleichbaren gesunden Tieres zu dem im § 48 Abs. 3 genannten Zeitpunkt;

c)

für Nutzschweine auf Grund des festgestellten Lebendgewichtes nach Maßgabe eines Werttarifes, welcher vom Landeshauptmann nach Anhören der örtlich zuständigen Landwirtschaftskammer vierteljährlich unter Berücksichtigung der Alters-, Rassen- und sonstigen preisbestimmenden Unterschiede pro Kilogramm festzusetzen ist; für Ferkel bis zu zehn Wochen ist im Werttarif ein Stückpreis unter Bedachtnahme auf die durchschnittlichen Preise auf den Ferkelmärkten festzulegen.

(2)

Ist eine Gewichtsfeststellung des lebenden Tieres nicht möglich, so tritt an deren Stelle die Schätzung des Gewichtes durch den von der Bezirksverwaltungsbehörde damit beauftragten Tierarzt. Eine Schätzung ist auch dann vorzunehmen, wenn das Tier vor der Gewichtsfeststellung nach Anordnung der Tötung oder infolge einer behördlich angeordneten Impfung verendet ist.

(3)

Zuchtschweine im Sinne des Abs. 1 sind gekörte Eber, in das Herdbuch eingetragene oder in diesem zur Zucht vorgemerkte Schweine, sowie Sauen vom Beginn der ersten Trächtigkeit an.

(4)

Nutzschweine im Sinne des Abs. 1 sind alle nicht in die Kategorie der Schlachtschweine fallenden, zur Zucht nicht mehr tauglichen Tiere und Schnittlinge mit einem Lebendgewicht bis 89 kg, Ferkel und Jungschweine, die nicht Zuchtschweine (Abs. 3) sind.

(5)

Die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend kann nach Anhörung der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft einen Werttarif für den Verkehrswert von Zuchtschweinen festlegen, der für die Ermittlung der Entschädigung gemäß Abs. 1 lit. b heranzuziehen ist.

  • Tiergesundheitsgesetz10Law

    § 10. Die Ermittlung des Wertes von Wiederkäuern, Einhufern, Schweinen und Geflügel hat nach den §§ 51, 52 und 52a des Tierseuchengesetzes zu erfolgen.

  • VwGH 29.01.1987, 85/09/0214Decision

    Voraussetzung für einen Entschädigungsanspruch nach § 52 Abs. 1 Z 2 Tierseuchengesetz - auf diese Bestimmung hat sich der beschwerdeführende Verein sinngemäß schon in seiner Berufung bezogen - ist im wesentlichen eine durch Bescheid …

    29 Jan 1987 · JWT_1985090214_19870129X00

  • VwGH 16.06.1992, 92/11/0011Decision

    16 Jun 1992 · JWT_1992110011_19920616X00

  • VwGH 31.05.1951, 2333/50Decision

    Der Landeshauptmann von Kärnten hat mit Bescheid vom 21. Juni 1950 gemäss §§ 43a, 52 und 58 des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Tierseuchengesetznovelle, BGBl. Nr. 122/1949, und der hiezu erlassenen Durchführungsverordnung der …

    31 May 1951 · JWT_1950002333_19510531X00

  • TSG-Werttarif-VO1234Law

    … im Zuchtbuch als „Stiermutter“ eingetragen waren. (4) Als Zuchtschweine gelten Schweine im Sinne des § 52 Abs. 3 TSG. (5) Die züchterischen Daten gemäß den Abs. 2 bis 4 sind von der betroffenen Zuchtorganisation der zuständigen …

  • VwGH Rechtssatz, 92/11/0011Decision

    Lediglich zum Zweck der Bemessung der Entschädigung sieht § 52 TSG drei Kategorien von Schweinen vor, nämlich Schlachtschweine, Zuchtschweine und Nutzschweine. Von diesem Klassifikationsschema sind jedenfalls auch Waldschweine und …

    16 Jun 1992 · JWR_1992110011_19920616X02

  • VwGH Rechtssatz, 92/11/0011Decision

    16 Jun 1992 · JWR_1992110011_19920616X01

  • VwGH Rechtssatz, 1573/69Decision

    13 Mar 1970 · JWR_1969001573_19700313X01