10b WHG

Voraussetzungen für die Hilfeleistungen an Begünstigte nach § 10a

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 10b. § 4 ist auf Bedienstete nach § 10a Abs. 1 Z 1 bis 3 mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Dienst- oder Arbeitsunfall, den ein Bediensteter erleidet, in einem örtlichen, zeitlichen oder ursächlichen Zusammenhang mit dem seiner Dienstpflicht gemäß § 10a Abs. 1 Z 2 oder Abs. 2 eigenen Element des Aufsuchens der Gefahr oder des Verbleibens im Gefahrenbereich stehen muss.

(2)

§ 4 ist auf Soldaten und Angehörige der Heeresverwaltung mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Unfall, den eine Person erleidet, in einem örtlichen, zeitlichen und ursächlichem Zusammenhang mit der unmittelbaren Ausübung seiner dienstlichen Pflichten im Rahmen einer Tätigkeit gemäß § 10a Abs. 1 Z 1 oder 4 stehen muss.

  • VwGH 22.02.2011, 2010/12/0024Decision

    … keine Ansprüche nach dem WHG zustünden, weil dieser weder dem gemäß § 2 iVm § 3 WHG noch dem gemäß § 10a iVm § 10b WHG begünstigten Personenkreis angehöre.

    22 Feb 2011 · JWT_2010120024_20110222X00

  • Hilfeleistung an Bedienstete des Entminungsdienstes und deren Hinterbliebene1Law

    … 1 WHG, bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 4 in Verbindung mit § 10b WHG, Bediensteten des Entminungsdienstes oder deren Hinterbliebenen eine besondere Hilfeleistung zu erbringen. Diese Verpflichtung ist auf Sachverhalte im Sinne des …