5 BBG

Durchführung der Rehabilitation

In forcesince 1 Jul 1990cited 5×
(1)

§ 5. Der Rehabilitationsträger hat gemeinsam mit dem behinderten Menschen einen Gesamtplan zur Rehabilitation aufzustellen. Der Gesamtplan soll alle Maßnahmen umfassen, die im Einzelfall zur Eingliederung erforderlich sind. Dabei ist sicherzustellen, daß die Maßnahmen nahtlos ineinandergreifen. Bei der Aufstellung des Gesamtplanes sind nach Möglichkeit die behandelnden Ärzte und sonstige Sachverständige beizuziehen.

(2)

Sind für die Durchführung der Rehabilitation zwei oder mehrere Rehabilitationsträger zuständig, so hat eine Teamberatung stattzufinden, zu der jeder beteiligte Rehabilitationsträger einen Vertreter zu entsenden hat. Die Einberufung des Teams ist durch jenen Rehabilitationsträger zu veranlassen, der mit der Durchführung der Rehabilitation zuerst befaßt ist. Das Team hat die erforderlichen Maßnahmen zu beraten und gemeinsam mit dem behinderten Menschen einen Gesamtplan zur Rehabilitation aufzustellen. Der Beratung sind nach Möglichkeit die behandelnden Ärzte und sonstige Sachverständige beizuziehen.

(3)

Die Rehabilitationsträger haben im Interesse der Zweckmäßigkeit, Raschheit, Einfachheit und Kostenersparnis dafür Sorge zu tragen, daß die Ergebnisse von Sachverhaltsermittlungen allen anderen im Einzelfall beteiligten Rehabilitationsträgern mitgeteilt werden. Insbesondere sind ärztliche Befunde und Sachverständigengutachten, die im Rahmen des Rehabilitationsverfahrens erstellt oder veranlaßt worden sind, allen beteiligten Rehabilitationsträgern zur Verfügung zu stellen.

  • OGH 27.05.2008, 8ObA33/07xDecision

    … In der Folge hat die „ÖBB-Holding-AG" ua die ÖBB Personenverkehr-AG mit einem Grundkapital von 70.000 EUR (§ 5 BBG) und die Rail Cargo Austria AG mit einem Grundkapital von 70.000 EUR (§ 9 BBG) errichtet. Diese beiden Gesellschaften …

    27 May 2008 · JJT_20080527_OGH0002_008OBA00033_07X0000_000

  • OGH 17.12.2008, 9ObA141/07mDecision

    … In der Folge hat die „ÖBB-Holding-AG" ua die ÖBB Personenverkehr-AG mit einem Grundkapital von 70.000 EUR (§ 5 BBG) errichtet. Entsprechend der Anordnung des § 7 BBG kam es zur Abspaltung des Teilbetriebs Personenverkehr auf die …

    17 Dec 2008 · JJT_20081217_OGH0002_009OBA00141_07M0000_000

  • OGH 17.12.2008, 9ObA99/07kDecision

    … In der Folge hat die „ÖBB-Holding-AG" ua die ÖBB Personenverkehr-AG mit einem Grundkapital von 70.000 EUR (§ 5 BBG) und die Rail Cargo Austria AG mit einem Grundkapital von 70.000 EUR (§ 9 BBG) errichtet. Diese beiden Gesellschaften …

    17 Dec 2008 · JJT_20081217_OGH0002_009OBA00099_07K0000_000

  • OGH 24.06.2020, 10ObS48/20mDecision

    … hat gemeinsam mit der zu rehabilitierenden Person einen Gesamtplan zur Rehabilitation aufzustellen (§ 5 Abs 1 BBG). Im Bereich des ASVG ist die Beschlussfassung eines Rehabilitationsplans für die Sozialversicherungsträger Aufgabe des …

    24 Jun 2020 · JJT_20200624_OGH0002_010OBS00048_20M0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0052913, 4Ob1597/91Decision

    19 Nov 1991 · JJR_19911119_OGH0002_0040OB01597_9100000_002