81 BDG 1979

Begriff und Arten der Leistungsfeststellung

In forcesince 10 Aug 2002cited 238×
(1)

§ 81. Leistungsfeststellung ist die rechtsverbindliche Feststellung, daß der Beamte im Beurteilungszeitraum den zu erwartenden Arbeitserfolg

1.

durch besondere Leistungen erheblich überschritten,

2.

aufgewiesen oder

3.

trotz zweimaliger nachweislicher Ermahnung, wobei die zweite Ermahnung frühestens drei Monate und spätestens fünf Monate nach der ersten zu erfolgen hat, nicht aufgewiesen

hat. Für das Ergebnis dieser Feststellung sind der Umfang und die Wertigkeit der Leistungen des Beamten maßgebend.

(2)

Jeder Bundesminister kann durch Verordnung für alle oder für Gruppen von Beamten seines Wirkungsbereiches die näheren Merkmale für die Beurteilung der Leistung festlegen, die bei der Erstattung von Berichten zu verwenden sind. Dabei ist auf die Verwendung und den Aufgabenkreis der einzelnen Gruppen von Beamten Bedacht zu nehmen.

(3)

Solange keine anderslautende Leistungsfeststellung getroffen worden ist, ist davon auszugehen, daß der Beamte den zu erwartenden Arbeitserfolg aufgewiesen hat.

The 10 that are cited most themselves, of 238.

  • VwGH 12.07.1990, 88/09/0111Decision

    … Bescheid erachtet sich der Beschwerdeführer in seinem Recht, nicht ohne Vorliegen der Voraussetzungen des § 81 BDG 1979 festzustellen, er hätte im Kalenderjahr 1987 den von ihm zu erwartenden Arbeitserfolg nicht erbracht, durch …

    12 Jul 1990 · JWT_1988090111_19900712X00

  • VwGH 17.01.1991, 90/09/0147Decision

    17 Jan 1991 · JWT_1990090147_19910117X00

  • VwGH 25.06.1990, 90/09/0028Decision

    … Mai 1988 den Antrag des Beschwerdeführers ab und stellte unter Berufung auf § 81 Abs. 1 Z. 2 BDG 1979 fest, daß dieser im Kalenderjahr 1987 den zu erwartenden Arbeitserfolg aufgewiesen habe. Zur Begründung wurde nach Darstellung des …

    25 Jun 1990 · JWT_1990090028_19900625X00

  • VwGH 01.07.1993, 92/09/0226Decision

    … 1 BDG 1979 hat der Vorgesetzte über die Leistung des Beamten zu berichten, wenn er der Meinung ist, daß die nach § 81 Abs. 3 oder nach § 82 Abs. 1 BDG 1979 zuletzt maßgebende Leistungsfeststellung für das vorangegangene Kalenderjahr …

    1 Jul 1993 · JWT_1992090226_19930701X00

  • VfGH 29.11.1989, B1235/88Decision

    … Mai 1988 den Antrag des Beschwerdeführers ab und stellte unter Berufung auf §81 Abs1 Z2 BDG 1979 fest, daß dieser im Kalenderjahr 1987 den zu erwartenden Arbeitserfolg aufgewiesen habe.

    29 Nov 1989 · JFT_10108871_88B01235_00

  • VwGH 04.09.1990, 88/09/0130Decision

    4 Sep 1990 · JWT_1988090130_19900904X00

  • VwGH 08.11.1995, 95/12/0175Decision

    8 Nov 1995 · JWT_1995120175_19951108X00

  • VwGH 19.04.1995, 94/12/0181Decision

    … Arbeitserfolg nicht aufgewiesen habe, durch unrichtige Anwendung der vorher genannten Normen, insbesondere der §§ 81 und 85 BDG 1979 sowie durch unrichtige Anwendung der Verfahrensvorschriften über die Sachverhaltsermittlung, das …

    19 Apr 1995 · JWT_1994120181_19950419X00

  • VwGH 29.03.2000, 94/12/0180Decision

    § 81 BDG 1979 in der Fassung der BDG-Novelle 1986, BGBl. Nr. 389:

    29 Mar 2000 · JWT_1994120180_20000329X00

  • VwGH 08.09.1993, 92/09/0399Decision

    Der im § 81 Abs. 1 BDG 1979 enthaltene Ausdruck "rechtsverbindliche Feststellung" umfasse nicht nur die Mitteilung der Dienstbehörde gemäß § 87 Abs. 1, sondern auch den Bescheid der Leistungsfeststellungskommission gemäß § 87 Abs. …

    8 Sep 1993 · JWT_1992090399_19930908X00