6 KUG

Adoptiv- und Pflegemütter

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 6. Die §§ 1 bis 5 gelten auch für Frauen, die allein oder mit ihrem Ehegatten ein Kind an Kindes Statt angenommen (Adoptivmütter) oder in Pflege genommen haben (Pflegemütter).

(2)

§ 2 Abs. 1 Z 1 ist auf Pflegemütter, die Kinder ohne Adoptionsabsicht in entgeltliche Pflege genommen haben, mit der Maßgabe anzuwenden, daß an die Stelle des § 15c MSchG

1.

§ 75 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979), BGBl. Nr. 333, oder

2.

§ 75 des Richterdienstgesetzes, BGBl. Nr. 305/1961, oder

3.

§ 58 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984 oder

4.

§ 65 des Land- und forstwirtschaftlichen Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1985

tritt.

(3)

Abweichend von § 4 haben die in Abs. 1 und 2 genannten Adoptiv- und Pflegemütter Anspruch auf Karenzurlaubsgeld in der Dauer bis zu sechs Monaten, wenn sie sich in einer Karenz gemäß § 15c Abs. 2 Z 3 und Abs. 3 MSchG befinden.

  • VwGH 01.07.1998, 98/12/0149Decision

    … Oktober 1996 bis 1. August 1997 gegen Entfall der Bezüge. Ihr gebühre während dieses Karenzurlaubes gemäß §§ 2 bis 6 des Karenzurlaubsgeldgesetzes ein Karenzurlaubsgeld in der Höhe von derzeit monatlich S 5.801,80. Nach dem …

    1 Jul 1998 · JWT_1998120149_19980701X00