90 KOVG 1957

In forcesince 1 Jan 2003cited 468×
(1)

§ 90. Soweit die Berechtigung von Versorgungsansprüchen von der Beantwortung von Vorfragen abhängt, die in das Gebiet ärztlichen Fachwissens fallen, hat das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ärztliche Sachverständige zu befragen. Die Sachverständigen werden vom Bundesminister für soziale Verwaltung auf Vorschlag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf unbestimmte Zeit bestellt. Ein auf den jeweiligen Stand richtiggestelltes Verzeichnis der bestellten Sachverständigen ist im Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen zur allgemeinen Einsicht aufzulegen.

(2)

Ein Sachverständiger ist von seiner Funktion zu entheben, wenn er seine Enthebung selbst beantragt oder wenn seine weitere Verwendung nicht mehr geboten erscheint.

(3)

Ist eine zur Abgabe eines Sachverständigengutachtens erforderliche Untersuchung eines Versorgungswerbers durch einen bestellten Sachverständigen nicht oder nur mit Erschwernissen möglich, so kann die Untersuchung auch einem anderen Arzte, bei Unterbringung des Versorgungswerbers in einer Kranken- oder Heilanstalt dem Anstaltsarzt übertragen werden. Die Abteilungsleiter der öffentlichen Krankenanstalten und die Amtsärzte der Bezirksverwaltungsbehörden sind verpflichtet, einem Ersuchen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen um Durchführung einer Untersuchung eines Versorgungswerbers zu entsprechen. Die Inanspruchnahme eines Amtsarztes einer Bezirksverwaltungsbehörde ist gleichzeitig dem Leiter dieser Behörde anzuzeigen.

The 10 that are cited most themselves, of 468.

  • Behinderteneinstellungsgesetz14Law

    … Hinsichtlich der ärztlichen Sachverständigen ist § 90 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl. Nr. 152, anzuwenden. Die Begünstigungen nach diesem Bundesgesetz werden mit dem Zutreffen der Voraussetzungen, frühestens mit dem Tag …

  • VwGH 18.01.1990, 89/09/0060Decision

    … dieser Bestimmung setzt voraus, daß der Kausalzusammenhang im medizinisch-naturwissenschaftlichen Sinn in dem durch § 90 KOVG 1957 geregelten Verfahren geklärt wird und allenfalls strittige Tatsachen im Zusammenhang mit der …

    18 Jan 1990 · JWT_1989090060_19900118X00

  • VwGH 21.03.1991, 90/09/0059Decision

    Diesem Vorbringen ist zu erwidern, daß sich nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes aus § 90 KOVG 1957 kein Anspruch auf die Einholung eines Klinikgutachtens ergibt (vgl. das Erkenntnis des …

    21 Mar 1991 · JWT_1990090059_19910321X00

  • VwGH 21.03.1991, 89/09/0040Decision

    … dieser Bestimmung setzt voraus, daß der Kausalzusammenhang im medizinisch-naturwissenschaftlichen Sinn in dem durch § 90 KOVG 1957 geregelten Verfahren geklärt wird und allenfalls strittige Tatsachen im Zusammenhang mit der …

    21 Mar 1991 · JWT_1989090040_19910321X00

  • VwGH 27.06.2000, 2000/11/0093Decision

    … I. vom 15. Oktober 1999. Dr. I. wurde aus dem Kreis der nach § 90 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 (KOVG) bestellten Sachverständigen auf Grund der Bestimmung des § 14 Abs. 2 BEinstG zur Begutachtung des Grades der Behinderung …

    27 Jun 2000 · JWT_2000110093_20000627X00

  • VwGH 23.01.2001, 2000/11/0191Decision

    … 3) festzustellen. Hinsichtlich der ärztlichen Sachverständigen ist § 90 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957, BGBl. Nr. 152, anzuwenden.

    23 Jan 2001 · JWT_2000110191_20010123X00

  • VwGH 11.07.1990, 89/09/0132Decision

    … Zusammenhanges setzt voraus, daß der Kausalzusammenhang im medizinisch-naturwissenschaftlichen Sinn in dem durch § 90 KOVG 1957 geregelten Verfahren geklärt wird und allenfalls strittige Tatsachen im Zusammenhang mit der …

    11 Jul 1990 · JWT_1989090132_19900711X00

  • VwGH 26.09.1991, 89/09/0030Decision

    … richten sich die verfassungsrechtlichen Bedenken des Beschwerdeführers offenbar nur gegen den ersten Satz des § 90 Abs. 5 KOVG 1957) KOVG 1957 nicht. Abgesehen davon nämlich, daß im Verfahren vor der Schiedskommission der § 90 Abs. 5 …

    26 Sep 1991 · JWT_1989090030_19910926X00

  • VwGH 25.09.1992, 92/09/0132Decision

    … Satz KOVG 1957 setzt voraus, daß der Kausalzusammenhang im medizinisch-naturwissenschaftlichen Sinn in dem durch § 90 KOVG 1957 geregelten Verfahren geklärt wird und allenfalls strittige Tatsachen im Zusammenhang mit der …

    25 Sep 1992 · JWT_1992090132_19920925X00

  • VwGH 21.01.1994, 93/09/0373Decision

    … Satz KOVG 1957 setzt voraus, daß der Kausalzusammenhang im medizinisch-naturwissenschaftlichen Sinn in dem durch § 90 KOVG 1957 geregelten Verfahren geklärt wird und allenfalls strittige Tatsachen im Zusammenhang mit der …

    21 Jan 1994 · JWT_1993090373_19940121X00