§ 91. Den Sachverständigen und den nach § 90 Abs. 3 herangezogenen Ärzten gebührt, sofern sie nicht Bedienstete des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung. Das Ausmaß der Entlohnung bestimmt sich nach verbindlichen Richtsätzen, die das Bundesministerium für soziale Verwaltung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen aufstellt. Die Kosten der Entlohnung für amtliche wie für nichtamtliche Sachverständige sowie für die nach § 90 Abs. 3 herangezogenen Ärzte:Ärztinnen im Verfahren vor dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen und dem Bundesverwaltungsgericht trägt der Bund.
91 KOVG 1957
… für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung nach Maßgabe des § 91 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957.
… Für die Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung der ärztlichen Sachverständigen gilt der § 91 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957. (4a) Auf Wunsch der antragstellenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung (§ 1034 …
VwGH 18.12.2018, Ra 2018/16/0167Decision
… Nach § 91 KOVG 1957 gebührt den Sachverständigen, sofern sie nicht Bedienstete des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung. Das Ausmaß der Entlohnung bestimmt sich nach …
18 Dec 2018 · JWT_2018160167_20181218L00
VwGH 19.10.2005, 2002/09/0201Decision
… für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung nach Maßgabe des § 91 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957."
19 Oct 2005 · JWT_2002090201_20051019X00
VwGH Rechtssatz, Ra 2018/16/0167Decision
Die §§ 90 und 91 KOVG 1957 sind leges speciales zu den Bestimmungen der §§ 52 und 53 AVG über die Sachverständigen (Hinweis Schöberle, Kriegsopferversorgungsgesetz (1950), 136 und 152). Die gemäß § 90 Abs. 1 KOVG 1957 bestellten …
18 Dec 2018 · JWR_2018160167_20181218L01
VwGH Rechtssatz, Ra 2018/16/0167Decision
… Ihr Anspruch auf Entlohnung bestimmt sich nach § 91 KOVG 1957. Ein Gebührenanspruch nach dem GebAG ist zu verneinen.
18 Dec 2018 · JWR_2018160167_20181218L03
Changed on 1 Jan 2024
§ 91. Den Sachverständigen und den nach § 90 Abs. 3 herangezogenen Ärzten gebührt, sofern sie nicht Bedienstete des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung. Das Ausmaß der Entlohnung bestimmt sich nach verbindlichen Richtsätzen, die das Bundesministerium für soziale Verwaltung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen aufstellt. Die Kosten der Entlohnung für amtliche wie für nichtamtliche Sachverständige sowie für die nach § 90 Abs. 3 herangezogenen Ärzte:Ärztinnen im Verfahren vor dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen und dem Bundesverwaltungsgericht trägt der Bund.
- 1 Jan 2024 – todayin force
- 1 Jan 2003 – 1 Jan 2024earlier wording
- 1 Jul 1994 – 1 Jan 2003earlier wording
- 12 Jul 1957 – 1 Jul 1994earlier wording