91 KOVG 1957

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§ 91. Den Sachverständigen und den nach § 90 Abs. 3 herangezogenen Ärzten gebührt, sofern sie nicht Bedienstete des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung. Das Ausmaß der Entlohnung bestimmt sich nach verbindlichen Richtsätzen, die das Bundesministerium für soziale Verwaltung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen aufstellt. Die Kosten der Entlohnung für amtliche wie für nichtamtliche Sachverständige sowie für die nach § 90 Abs. 3 herangezogenen Ärzte:Ärztinnen im Verfahren vor dem Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen und dem Bundesverwaltungsgericht trägt der Bund.

  • Heeresversorgungsgesetz86Law

    … für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung nach Maßgabe des § 91 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957.

  • Verbrechensopfergesetz9Law

    … Für die Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung der ärztlichen Sachverständigen gilt der § 91 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957. (4a) Auf Wunsch der antragstellenden Person oder ihrer gesetzlichen Vertretung (§ 1034 …

  • VwGH 18.12.2018, Ra 2018/16/0167Decision

    … Nach § 91 KOVG 1957 gebührt den Sachverständigen, sofern sie nicht Bedienstete des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung. Das Ausmaß der Entlohnung bestimmt sich nach …

    18 Dec 2018 · JWT_2018160167_20181218L00

  • VwGH 19.10.2005, 2002/09/0201Decision

    … für Soziales und Behindertenwesen sind, eine Entlohnung für Zeitversäumnis und Mühewaltung nach Maßgabe des § 91 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957."

    19 Oct 2005 · JWT_2002090201_20051019X00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/16/0167Decision

    Die §§ 90 und 91 KOVG 1957 sind leges speciales zu den Bestimmungen der §§ 52 und 53 AVG über die Sachverständigen (Hinweis Schöberle, Kriegsopferversorgungsgesetz (1950), 136 und 152). Die gemäß § 90 Abs. 1 KOVG 1957 bestellten …

    18 Dec 2018 · JWR_2018160167_20181218L01

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/16/0167Decision

    … Ihr Anspruch auf Entlohnung bestimmt sich nach § 91 KOVG 1957. Ein Gebührenanspruch nach dem GebAG ist zu verneinen.

    18 Dec 2018 · JWR_2018160167_20181218L03