The 10 that are cited most themselves, of 163.
Bauern-Sozialversicherungsgesetz337Law
… 5 GSVG) oder auf Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- oder Knappschaftsvollpension (§§ 254 Abs. 6, 271 Abs. 3 und 279 Abs. 2 ASVG) in eine Anteilspension maßgebliche Einkommensgrenze nach § 5 Abs. 2 ASVG ausschließlich durch das …
Pensionsgesetz 1965105Law
… nach § 14 BDG 1979 oder vergleichbaren dienstrechtlichen Bestimmungen einer Berufsunfähigkeitspension nach den §§ 271, 273 und 274 ASVG, 2. eine Versetzung in den Ruhestand bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten nach § 15b BDG 1979, …
OGH 30.07.2015, 10ObS40/15bDecision
… Kraft getretenen § 256 Abs 2 ASVG ergangene Rechtsprechung sei weiter anwendbar, könne doch bei der Auslegung des § 271 Abs 1 Z 1 ASVG idF SRÄG 2012 kein anderer Maßstab angelegt werden. Es bestehe nämlich kein signifikanter …
30 Jul 2015 · JJT_20150730_OGH0002_010OBS00040_15B0000_000
OGH 10.09.2012, 10ObS82/12zDecision
… ist zulässig, weil der Oberste Gerichtshof zu den von der Klägerin gegen die ersatzlose Aufhebung der Bestimmung des § 271 Abs 2 ASVG durch das Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl I 2010/111, vorgebrachten verfassungsrechtlichen Bedenken …
10 Sep 2012 · JJT_20120910_OGH0002_010OBS00082_12Z0000_000
OGH 22.05.2001, 10ObS130/01tDecision
… Klägerin - angesichts der festgestellten, wenn auch geringen Aussicht auf Besserung ihrer Leidenszustände - gemäß § 271 Abs 3 iVm § 256 ASVG (nur) eine zeitlich befristete Invaliditätspension gebührt, ist zutreffend; es kann daher …
22 May 2001 · JJT_20010522_OGH0002_010OBS00130_01T0000_000
OGH 07.05.1996, 10ObS2055/96wDecision
… In letzterem Falle kann die Invaliditätspension bzw vorübergehende Berufsunfähigkeitspension gemäß §§ 271 Abs 3, 256 ASVG für eine bestimmte Zeit zuerkannt werden. Besteht nach Ablauf dieser Frist die geminderte Arbeitsfähigkeit …
7 May 1996 · JJT_19960507_OGH0002_010OBS02055_96W0000_000
OGH 02.09.2015, 10ObS89/15hDecision
2. Nach § 256 Abs 1 ASVG idF StrukturanpassungsG 1996 (iVm § 271 Abs 3, § 277 Abs 2 ASVG) ist vorgesehen, dass eine Pension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit längstens für die Dauer von 24 Monaten gebührt und für längstens 24 …
2 Sep 2015 · JJT_20150902_OGH0002_010OBS00089_15H0000_000
OGH 05.10.2010, 10ObS110/10iDecision
… Die (gleiche) Begünstigung durch § 271 Abs 2 ASVG könne nicht einer Frau zukommen, die einmal eine kinderlose Witwe geworden war, sich später wiederverheirate, am Stichtag in aufrechter Ehe lebe und nach ihrer „Verwitwung“ vier …
5 Oct 2010 · JJT_20101005_OGH0002_010OBS00110_10I0000_000
Bundesbahn-Pensionsgesetz67Law
… eine Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit einer Berufsunfähigkeitspension nach den §§ 271, 273 und 274 ASVG, 2. eine Versetzung in den Ruhestand bei Vorliegen von Schwerarbeitszeiten nach § 2a einer Schwerarbeitspension …
OGH Rechtssatz RS0130217, 10ObS40/15b u.a.Decision
… In diesen Fällen ist (sofern die weiteren Voraussetzungen für eine Invaliditäts-/Berufsunfähigkeitspension der §§ 254 Abs 1 Z 2 bis 4, 271 Abs 1 Z 2 bis 4 ASVG vorliegen) in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob vorübergehende …
30 Jul 2015 · JJR_20150730_OGH0002_010OBS00040_15B0000_001