60 VBG

Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K

In forcesince 1 Sep 2002cited 3×

§ 60. Die im § 231b BDG 1979 und in der Anlage 1 zum BDG 1979 geregelten Ernennungserfordernisse für die Beamten des Krankenpflegedienstes gelten als Voraussetzungen für die Einreihung in die Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas K. Hiebei entsprechen

der Verwendungsgruppe K 1 die Entlohnungsgruppe k 1,

der Verwendungsgruppe K 2 die Entlohnungsgruppe k 2,

der Verwendungsgruppe K 3 die Entlohnungsgruppe k 3,

der Verwendungsgruppe K 4 die Entlohnungsgruppe k 4,

der Verwendungsgruppe K 5 die Entlohnungsgruppe k 5,

der Verwendungsgruppe K 6 die Entlohnungsgruppe k 6.

  • VfGH 16.06.2007, V85/05Decision

    … Legitimation des Landesvolksanwaltes von Vorarlberg zur Antragstellung vor dem Verfassungsgerichtshof ergibt sich aus Art60 Abs2 der Vbg. Landesverfassung, LGBl. 9/1999, sowie aus Art148i Abs2 iVm Art148e B-VG. Der Antrag ist sohin …

    16 Jun 2007 · JFT_09929384_05V00085_00

  • VfGH 28.02.2005, B612/03Decision

    §60 Abs1 Vbg. Gemeindegesetz begründet die Zuständigkeit des Stadtrates für die in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde fallenden Angelegenheiten, 'soweit sie nach diesem Gesetz oder anderen Gesetzen nicht ausdrücklich anderen …

    28 Feb 2005 · JFT_09949772_03B00612_00

  • VfGH 06.10.2020, WIII2/2019Decision

    … Dieser Antrag wurde mit Bescheid der Gemeindewahlbehörde der Gemeinde Ludesch vom 17. Mai 2019 gemäß §60 Abs1 leg.cit. für zulässig erklärt. Nach Einbringung von Unterstützungserklärungen durch die Antragsteller wurde mit Bescheid …

    6 Oct 2020 · JFT_20201006_19W_III00002_00