Auf dem in diesem Titel geregelten Sachgebiet werden die Ziele der Verträge im Rahmen einer gemeinsamen Verkehrspolitik verfolgt.
90 AEUV
Artikel 90 (ex-Artikel 70 EGV)
OGH 06.08.2020, 2Ob172/19mDecision
… der Zuständigkeiten) des genannten Beschlusses des Rates ist im Eisenbahnbereich die Europäische Union nach den Artikeln 90 und 91 in Verbindung mit Artikel 100 Absatz 1 und den Artikeln 171 und 172 des Vertrags über die Arbeitsweise …
6 Aug 2020 · JJT_20200806_OGH0002_0020OB00172_19M0000_000
Changed on 1 Dec 2009
STEUERLICHE VORSCHRIFTEN
ARTIKEL 90 (ex-Artikel 95)
Die Mitgliedstaaten erheben auf Waren aus anderen Mitgliedstaaten weder unmittelbar noch mittelbar höhere inländische Abgaben gleich welcher Art, als gleichartige inländische Waren unmittelbar oder mittelbar zu tragen haben.
Die Mitgliedstaaten erheben auf Waren aus anderen Mitgliedstaaten keine inländischen Abgaben, die geeignet sind, andere Produktionen mittelbar zu schützen.Auf dem in diesem Titel geregelten Sachgebiet werden die Ziele der Verträge im Rahmen einer gemeinsamen Verkehrspolitik verfolgt.
- 1 Dec 2009 – todayin force
- 1 Jan 1995 – 1 Dec 2009earlier wording