12 Verbrennung gefährlicher Abfälle in gewerblichen Betriebsanlagen

No longer in force
(1)

§ 12. Werden in Produktionsanlagen Abfälle mitverbrannt, wobei höchstens 40 vH der in jedem Betriebszeitpunkt abgegebenen Gesamtbrennstoffwärmemenge auf die Verbrennung von Abfällen entfallen darf, dann gelten für diese Verbrennungsanlagen, sofern Abs. 2 nicht anderes bestimmt, die §§ 1 bis 4, 5 Abs. 1 sowie §§ 8 bis 16 dieser Verordnung.

(2)

Durch die Mitverbrennung von Abfällen gemäß Abs. 1 dürfen die Emissionsgrenzwerte des § 8 Abs. 1 bzw. die sich aus § 8 Abs. 2 ergebenden oder die im § 15 festgelegten Emissionsgrenzen nicht überschritten werden.

(3)

Kohlenstoffmonoxid, das nicht unmittelbar aus der Verbrennung entsteht (zB Emission auf Grund der Rohmaterialien oder auf Grund des Produktionsprozesses), ist bei der Beurteilung der Emission nicht zu berücksichtigen.