5 Besoldung von Bediensteten der Marktordnungsstelle (AMA)

No longer in forcecited 4×

§ 5. Diese Verordnung tritt mit 1. Mai 1996 in Kraft.

  • VwGH 09.06.2010, 2006/17/0292Decision

    … bestehen. Unbeschadet der Verpflichtung des Tierhalters zur Führung des Bestandsverzeichnisses hat nach Art. 5 Abs. 1 leg. cit. eine zentrale Registrierung der Tiere in einer elektronischen Datenbank zu erfolgen. Die AMA hat nach § 32 …

    9 Jun 2010 · JWT_2006170292_20100609X00

  • VwGH 28.05.2020, Ra 2019/07/0115Decision

    Gemäß § 5 Abs. 4 fünfter Satz leg. cit. können aber dem Vorstand oder einzelnen Vorstandsmitgliedern durch die Geschäftsordnung auch Aufgaben zur „selbständigen Entscheidung“ übertragen werden, soweit es das Interesse an einer …

    28 May 2020 · JWT_2019070115_20200528L00

  • VwGH 11.04.2011, 2007/17/0035Decision

    … bestehen. Unbeschadet der Verpflichtung des Tierhalters zur Führung des Bestandsverzeichnisses hat nach Art. 5 Abs. 1 leg. cit. eine zentrale Registrierung der Tiere in einer elektronischen Datenbank zu erfolgen.

    11 Apr 2011 · JWT_2007170035_20110411X00

  • VwGH 09.06.2010, 2006/17/0072Decision

    … bestehen. Unbeschadet der Verpflichtung des Tierhalters zur Führung des Bestandsverzeichnisses hat nach Art. 5 Abs. 1 leg. cit. eine zentrale Registrierung der Tiere in einer elektronischen Datenbank zu erfolgen. Die belangte Behörde hat …

    9 Jun 2010 · JWT_2006170072_20100609X00