§ 5. Diese Verordnung tritt mit 1. Mai 1996 in Kraft.
5 Besoldung von Bediensteten der Marktordnungsstelle (AMA)
VwGH 09.06.2010, 2006/17/0292Decision
… bestehen. Unbeschadet der Verpflichtung des Tierhalters zur Führung des Bestandsverzeichnisses hat nach Art. 5 Abs. 1 leg. cit. eine zentrale Registrierung der Tiere in einer elektronischen Datenbank zu erfolgen. Die AMA hat nach § 32 …
9 Jun 2010 · JWT_2006170292_20100609X00
VwGH 28.05.2020, Ra 2019/07/0115Decision
Gemäß § 5 Abs. 4 fünfter Satz leg. cit. können aber dem Vorstand oder einzelnen Vorstandsmitgliedern durch die Geschäftsordnung auch Aufgaben zur „selbständigen Entscheidung“ übertragen werden, soweit es das Interesse an einer …
28 May 2020 · JWT_2019070115_20200528L00
VwGH 11.04.2011, 2007/17/0035Decision
… bestehen. Unbeschadet der Verpflichtung des Tierhalters zur Führung des Bestandsverzeichnisses hat nach Art. 5 Abs. 1 leg. cit. eine zentrale Registrierung der Tiere in einer elektronischen Datenbank zu erfolgen.
11 Apr 2011 · JWT_2007170035_20110411X00
VwGH 09.06.2010, 2006/17/0072Decision
… bestehen. Unbeschadet der Verpflichtung des Tierhalters zur Führung des Bestandsverzeichnisses hat nach Art. 5 Abs. 1 leg. cit. eine zentrale Registrierung der Tiere in einer elektronischen Datenbank zu erfolgen. Die belangte Behörde hat …
9 Jun 2010 · JWT_2006170072_20100609X00
- 1 May 1996 – 1 Jan 2008earlier wording