6 Lackieranlagen-Verordnung

No longer in force
(1)

§ 6. Der Betriebsanlageninhaber hat

1.

erstmals anläßlich der Aufnahme des Betriebes der Anlage Kontrollmessungen zur Einhaltung des im § 3 festgelegten Abscheidegrades und der im § 4 festgelegten Emissionsgrenzwerte durchführen zu lassen,

2.

für Lackieranlagen mit Abluftreinigungsanlage gemäß § 3 Abs. 1 oder 2, soweit sie nicht unter Z 4 fallen, in regelmäßigen, drei Jahre nicht übersteigenden Zeitabständen Kontrollmessungen der im § 4 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2 festgelegten Emissionsgrenzwerte zu veranlassen,

3.

für Lackieranlagen ohne Abluftreinigungsanlage gemäß § 3 Abs. 1 oder 2 in regelmäßigen, fünf Jahre nicht übersteigenden Zeitabständen Prüfungen der Funktionstüchtigkeit der Lackieranlagen zu veranlassen und

4.

für unter § 4 Abs. 1 Z 2 lit. c fallende Lackieranlagen kontinuierliche Messungen des Gesamt-C-Gehaltes der flüchtigen organischen Verbindungen in der gereinigten Abluft oder gleichwertiger Parameter durchzuführen, wenn der Massenstrom der verwendeten Lösemittel im Jahresmittel der Betriebsstunden der Lackieranlage größer als 10 kg/h ist.

(2)

Die Messungen gemäß Abs. 1 Z 1, 2 und 4 sind entsprechend der Anlage zu dieser Verordnung durchzuführen. Zur Durchführung der Messungen gemäß Abs. 1 Z 1 und 2 bzw. zur Prüfung der Funktionstüchtigkeit gemäß Abs. 1 Z 3 sind akkreditierte Stellen im Rahmen des fachlichen Umfangs ihrer Akkreditierung (§ 11 Abs. 2 des Akkreditierungsgesetzes, BGBl. Nr. 468/1992), Anstalten des Bundes oder eines Bundeslandes, staatlich autorisierte Anstalten, Ziviltechniker oder Gewerbetreibende, jeweils im Rahmen ihrer Befugnisse, heranzuziehen.