§ 4. Lackieranlagen sind derart zu betreiben, daß beispielsweise durch Einsatz lösemittelarmer oder -freier Beschichtungsstoffe, entsprechende Luftführung oder Lackauftragsverfahren in ihrer Abluft - soweit nach § 3 Abs. 1 bzw. Abs. 2 eine Abluftreinigungsanlage vorhanden sein muß, in ihrer gereinigten Abluft - nach Maßgabe des § 5 folgende Emissionsgrenzwerte (als Halbstundenmittelwerte) nicht überschritten werden:
Staubförmige Emissionen … 3 mg/m3
Dämpfe organischer Lösemittel (Gesamt-C-Gehalt der
flüchtigen organischen Verbindungen)
für Lackieranlagen, die nicht gemäß § 3 mit einer
Abluftreinigungsanlage auszustatten sind, bei einem
gemäß § 3 Abs. 1 ermittelten Massenstrom an
organischen Lösemitteln bis zu 15 kg täglich im
Monatsschnitt, aber
nicht mehr als 2 000 kg jährlich … 100 mg/m3
für Lackieranlagen, die gemäß § 3 mit einer
Abluftreinigungsanlage auszustatten sind, bei
einem gemäß § 3 Abs. 1 ermittelten Massenstrom an
organischen Lösemitteln von mehr als 15 kg täglich
im Monatsschnitt oder mehr als 2 000 kg jährlich
bei adsorptiven, absorptiven, biologischen
und sonstigen auf Abscheidung beruhenden
Reinigungsverfahren … 75 mg/m3
bei Reinigung durch Verbrennung … 30 mg/m3
für Lackieranlagen, die gemäß § 3 mit einer
Abluftreinigungsanlage auszustatten sind, bei einem
gemäß § 3 Abs. 1 ermittelten Massenstrom an
organischen Lösemitteln von mehr als 10 kg
stündlich und entweder mehr als 15 kg täglich im
Monatsschnitt oder mehr als 2 000 kg jährlich
bei adsorptiven, absorptiven, biologischen und
sonstigen auf Abscheidung beruhenden
Reinigungsverfahren … 50 mg/m3
bei Reinigung durch Verbrennung … 20 mg/m3
Die Massenkonzentrationen sind auf trockene Abluft bei 0 Grad C und 1013 hPa zu beziehen.
In den im Abs. 1 angeführten Fällen der Reinigung durch Verbrennung darf Kohlenstoffmonoxid den Grenzwert von 100 mg/m3 und dürfen Stickstoffoxide (angegeben als NO2) den Grenzwert von 100 mg/m3, bei stickstoffhältigen Lösemitteln 150 mg/m3, nicht überschreiten. Diese Emissionsgrenzwerte sind auf den unmittelbar nach der Nachverbrennungsanlage gemessenen Sauerstoffgehalt der unverdünnten, gereinigten Abluft zu beziehen.