4 Lackieranlagen-Verordnung

No longer in force
(1)

§ 4. Lackieranlagen sind derart zu betreiben, daß beispielsweise durch Einsatz lösemittelarmer oder -freier Beschichtungsstoffe, entsprechende Luftführung oder Lackauftragsverfahren in ihrer Abluft - soweit nach § 3 Abs. 1 bzw. Abs. 2 eine Abluftreinigungsanlage vorhanden sein muß, in ihrer gereinigten Abluft - nach Maßgabe des § 5 folgende Emissionsgrenzwerte (als Halbstundenmittelwerte) nicht überschritten werden:

1.

Staubförmige Emissionen … 3 mg/m3

2.

Dämpfe organischer Lösemittel (Gesamt-C-Gehalt der

flüchtigen organischen Verbindungen)

a)

für Lackieranlagen, die nicht gemäß § 3 mit einer

Abluftreinigungsanlage auszustatten sind, bei einem

gemäß § 3 Abs. 1 ermittelten Massenstrom an

organischen Lösemitteln bis zu 15 kg täglich im

Monatsschnitt, aber

nicht mehr als 2 000 kg jährlich … 100 mg/m3

b)

für Lackieranlagen, die gemäß § 3 mit einer

Abluftreinigungsanlage auszustatten sind, bei

einem gemäß § 3 Abs. 1 ermittelten Massenstrom an

organischen Lösemitteln von mehr als 15 kg täglich

im Monatsschnitt oder mehr als 2 000 kg jährlich

aa)

bei adsorptiven, absorptiven, biologischen

und sonstigen auf Abscheidung beruhenden

Reinigungsverfahren … 75 mg/m3

bb)

bei Reinigung durch Verbrennung … 30 mg/m3

c)

für Lackieranlagen, die gemäß § 3 mit einer

Abluftreinigungsanlage auszustatten sind, bei einem

gemäß § 3 Abs. 1 ermittelten Massenstrom an

organischen Lösemitteln von mehr als 10 kg

stündlich und entweder mehr als 15 kg täglich im

Monatsschnitt oder mehr als 2 000 kg jährlich

aa)

bei adsorptiven, absorptiven, biologischen und

sonstigen auf Abscheidung beruhenden

Reinigungsverfahren … 50 mg/m3

bb)

bei Reinigung durch Verbrennung … 20 mg/m3

Die Massenkonzentrationen sind auf trockene Abluft bei 0 Grad C und 1013 hPa zu beziehen.

(2)

In den im Abs. 1 angeführten Fällen der Reinigung durch Verbrennung darf Kohlenstoffmonoxid den Grenzwert von 100 mg/m3 und dürfen Stickstoffoxide (angegeben als NO2) den Grenzwert von 100 mg/m3, bei stickstoffhältigen Lösemitteln 150 mg/m3, nicht überschreiten. Diese Emissionsgrenzwerte sind auf den unmittelbar nach der Nachverbrennungsanlage gemessenen Sauerstoffgehalt der unverdünnten, gereinigten Abluft zu beziehen.