§ 6a. Sicherheiten, die im Zusammenhang mit Bescheinigungen im Sinne von Art. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005, ABl. Nr. L 172 vom 5. Juli 2005, S 24, geleistet wurden, sofern die Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 keine abweichende Regelung vorsieht, werden quartalsweise jeweils zum Ende des dem Quartal folgenden Monats auf Antrag in jenem Umfang freigegeben, für den entsprechende Nachweise erbracht wurden. Für Bescheinigungen, die die Voraussetzungen des Art. 24 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1043/2005 erfüllen, erfolgt die Übermittlung der entsprechenden Unterlagen zur Freigabe der Sicherheiten zwischen AMA und Zollamt Salzburg/Erstattungen im Wege automationsunterstützter Datenübertragung.
6a Sicherheiten für Marktordnungswaren
Teilweise Freigabe der Sicherheit
- celex=32005R1043
Changed on 12 Apr 2006
§ 6a. Sicherheiten, die im Zusammenhang mit Bescheinigungen im Sinne von Art. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1222/941043/2005, ABl. Nr. L 136 vom 31. 5. 1994 S 5172 vom 5. Juli 2005, S 24, geleistet wurden, sofern die Verordnung (EG) Nr. 1222/941043/2005 keine abweichende Regelung vorsieht, werden quartalsweise jeweils zum Ende des dem Quartal folgenden Monats auf Antrag in jenem Umfang freigegeben, für den entsprechende Nachweise erbracht wurden. Für Bescheinigungen, die die Voraussetzungen des Art. 624 Abs. 42 der Verordnung (EG) Nr. 1222/941043/2005 erfüllen, erfolgt die Übermittlung der entsprechenden Unterlagen zur Freigabe der Sicherheiten zwischen AMA und Zollamt Salzburg/Erstattungen im Wege automationsunterstützter Datenübertragung.
- 12 Apr 2006 – 1 Feb 2008earlier wording
- 7 Apr 2000 – 12 Apr 2006earlier wording