4 Elektrotechnikverordnung für den Bergbau

No longer in force
(1)

§ 4. Blitzschutzanlagen sind in Abständen von 3 Jahren, andere elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel jährlich von einem Sachverständigen für Elektrotechnik (Abs. 2) auf ihren ordnungsgemäßen Zustand, insbesondere auf ihre Betriebssicherheit, überprüfen zu lassen. Die Überprüfung ist in Form einer eingehenden Besichtigung vorzunehmen, die erforderlichenfalls durch Messungen und Erprobungen zu ergänzen ist. Der Sachverständige darf nicht in einem Arbeitsverhältnis oder in einem sonstigen Naheverhältnis (§ 7 Abs. 1 AVG 1950) zum Bergbauberechtigten (Fremdunternehmer) stehen, dessen elektrische Betriebsmittel oder elektrische Anlagen er überprüft. Festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beheben.

(2)

Als Sachverständige für Elektrotechnik gelten Universitätslehrer mit einschlägiger Lehrbefugnis (venia docendi), Ingenieurkonsulenten und Zivilingenieure für Elektrotechnik, Sachverständige für Elektrotechnik bei Behörden sowie Organe von einschlägigen staatlich autorisierten Versuchsanstalten. Diese Organe müssen über eine abgeschlossene Hochschulausbildung in der Studienrichtung Elektrotechnik an einer Universität verfügen.