Überprüfung von elektrischen Betriebsmitteln und elektrischen Anlagen
§ 3. Elektrische Betriebsmittel und elektrische Anlagen müssen regelmäßig auf ihren ordnungsgemäßen Zustand, insbesondere auf Betriebssicherheit, überprüft werden. Die regelmäßige Überprüfung von elektrischen Betriebsmitteln und elektrischen Anlagen über Tag ist mindestens jährlich, wenn sie sich jedoch in explosionsgefährdeten Bereichen in geschlossenen Räumen befinden, mindestens vierteljährlich durchzuführen. Die regelmäßige Überprüfung von elektrischen Betriebsmitteln und elektrischen Anlagen unter Tag ist mindestens vierteljährlich, wenn sie sich jedoch in explosionsgefährdeten oder in schlagwetter-, kohlenstaub- oder brandgefährdeten Bereichen befinden, mindestens monatlich vorzunehmen. Während vorübergehender Unterbrechungen von Bergbautätigkeiten sind elektrische Betriebsmittel und elektrische Anlagen nur dann regelmäßig zu überprüfen, wenn sie sich in Betrieb befinden. Festgestellte Mängel sind unverzüglich zu beheben.
Die Überprüfung hat ein Elektro-Betriebsleiter, ein Elektro-Betriebsleiter-Stellvertreter oder ein Betriebsaufseher für elektrotechnische Angelegenheiten eines Bergbaubetriebes, einer selbständigen Betriebsabteilung oder von Abteilungen im Fall des § 150 Abs. 3 des Berggesetzes 1975 oder eine von der Berghauptmannschaft für die Überprüfung gemäß Abs. 3 zugelassene Person vorzunehmen.
Von der Berghauptmannschaft sind zuzulassen
Personen mit erfolgreich abgeschlossener Hochschulausbildung in der Studienrichtung Elektrotechnik an einer Universität und einer einschlägigen praktischen Verwendung von mindestens dreijähriger Dauer,
Personen mit erfolgreich abgeschlossener Ausbildung an einer Höheren Lehranstalt für Elektrotechnik und einer einschlägigen praktischen Verwendung von mindestens fünfjähriger Dauer,
Personen mit erfolgreich abgeschlossener Ausbildung an einer Fachschule für Elektrotechnik oder an einer Werkmeisterschule für Elektrotechnik und einer einschlägigen praktischen Verwendung von mindestens fünfjähriger Dauer.
Zur Überprüfung gemäß Abs. 1 dürfen von den im Abs. 2 genannten Personen auch Elektro-Fachkräfte herangezogen werden.