5 Bergpolizeiverordnung über das Grubenrettungswesen

No longer in force

§ 5. Treten in einem Betrieb wesentliche Änderungen gegenüber dem Zustand ein, der für die Festsetzung der Anzahl der Grubenwehrmitglieder und der Sauerstoff-Kreislaufgeräte maßgebend war (§ 3 oder § 4), muß dies unverzüglich der Berghauptmannschaft gemeldet werden.