35 Bergpolizeiverordnung über das Grubenrettungswesen

No longer in force

ABSCHNITT IV

ORGANISATORISCHE MASSNAHMEN FÜR DIE

EINSATZBEREITSCHAFT

Dienstanweisungen

§ 35. Über die Pflichten der Grubenwehrmitglieder sind Dienstanweisungen zu erstellen, die der Genehmigung durch die Berghauptmannschaft bedürfen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn durch diese Dienstanweisungen unter Berücksichtigung der Betriebsverhältnisse und der technischen Gegebenheiten die Einsatzbereitschaft des Grubenrettungsdienstes und das richtige Verhalten der Grubenwehrmitglieder gewährleistet erscheinen.

  1. 1 Oct 1975 – 1 Jan 2004earlier wording