5 MAG

No longer in forcecited 2×

§ 5. Das Militär-Verdienstzeichen kann Personen verliehen werden, die sich durch hervorragende Leistungen auf militärischem oder zivilem Gebiet um die militärische Landesverteidigung besonders verdient gemacht haben.

  • VwGH 16.10.1991, 91/01/0033Decision

    § 5 Abs. 1 Satz 2 leg. cit. normiert:

    16 Oct 1991 · JWT_1991010033_19911016X00

  • VwGH 29.08.2000, 97/05/0333Decision

    … die auf diesen Grundstücken errichteten Gebäude an die Kanalisationsanlage der Gemeinde anzuschließen; nach § 5 Abs. 1 lit. b leg. cit. darf allerdings bei Gebäuden ein Anschlussauftrag nicht erteilt werden, wenn nur …

    29 Aug 2000 · JWT_1997050333_20000829X00