§ 5. Das Militär-Verdienstzeichen kann Personen verliehen werden, die sich durch hervorragende Leistungen auf militärischem oder zivilem Gebiet um die militärische Landesverteidigung besonders verdient gemacht haben.
5 MAG
VwGH 16.10.1991, 91/01/0033Decision
§ 5 Abs. 1 Satz 2 leg. cit. normiert:
16 Oct 1991 · JWT_1991010033_19911016X00
VwGH 29.08.2000, 97/05/0333Decision
… die auf diesen Grundstücken errichteten Gebäude an die Kanalisationsanlage der Gemeinde anzuschließen; nach § 5 Abs. 1 lit. b leg. cit. darf allerdings bei Gebäuden ein Anschlussauftrag nicht erteilt werden, wenn nur …
29 Aug 2000 · JWT_1997050333_20000829X00
Changed on 1 Dec 2002
§ 5. (1) Das Militär-Verdienstzeichen kann Personen verliehen werden, die sich durch hervorragende Leistungen auf militärischem oder zivilem Gebiet um die militärische Landesverteidigung besonders verdient gemacht haben.
(2) Als Verdienste im Sinne des Abs. 1 gelten insbesondere auch hervorragende Leistungen anläßlich der Kärntner Freiheitskämpfe 1918/19, sofern hiefür ein Anspruch auf eine Zulage nach dem Kärntner-Kreuz-Zulagengesetz 1970, BGBl. Nr. 194, besteht.
- 1 Dec 2002 – 24 Dec 2002earlier wording
- 27 Jun 1990 – 1 Dec 2002earlier wording
- 1 Jan 1990 – 27 Jun 1990earlier wording