The 10 that are cited most themselves, of 4,123.
VwGH 24.01.1997, 96/19/1010Decision
… zu treffen, weshalb sie ihren Bescheid mit inhaltlicher Rechtswidrigkeit belastete. Auf den Versagungsgrund des § 5 Abs. 1 AufG in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 des FrG hat die belangte Behörde ihren Bescheid mit den Ausführungen, es …
24 Jan 1997 · JWT_1996191010_19970124X00
VwGH 20.10.1995, 95/19/0500Decision
… Botschaft in Ankara eingebrachte Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 AufG iVm § 10 Abs. 1 Z. 4 und 6 FrG abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, die …
20 Oct 1995 · JWT_1995190500_19951020X00
VfGH 16.03.1995, B2259/94Decision
c) Nach Auffassung des Beschwerdeführers ist die den angefochtenen Bescheid vornehmlich tragende Vorschrift des §5 Abs1 AufG, wonach die Bewilligung nicht erteilt werden darf, wenn der Lebensunterhalt des Fremden oder eine für Inländer …
16 Mar 1995 · JFT_10049684_94B02259_00
VwGH 14.12.1995, 95/19/0612Decision
… liegen jedoch im Beschwerdefall nicht vor, ging es doch hier um die Frage der Sicherung des Lebensunterhaltes nach § 5 Abs. 1 AufG, wobei allfällige Zweifel an der Glaubwürdigkeit der vom Beschwerdeführer beigebrachten Urkunden und …
14 Dec 1995 · JWT_1995190612_19951214X00
VwGH 19.12.1997, 95/19/1475Decision
2. Die belangte Behörde stützte ihren abweisenden Bescheid auch auf § 5 Abs. 1 AufG in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 des Fremdengesetzes (FrG).
19 Dec 1997 · JWT_1995191475_19971219X00
VwGH 17.10.1997, 96/19/2559Decision
§ 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 AufG lauten:
17 Oct 1997 · JWT_1996192559_19971017X00
VwGH 22.03.1996, 96/18/0046Decision
Gemäß dem ersten Satz des im Beschwerdefall anzuwendenden § 5 Abs. 2 AufG in der Fassung BGBl. Nr. 314/1994 darf eine Bewilligung zum Zweck der Aufnahme einer Beschäftigung gemäß § 2 Abs. 2 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes nur …
22 Mar 1996 · JWT_1996180046_19960322X00
VwGH 06.10.1994, 94/18/0640Decision
… Juli 1994 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 6 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen.
6 Oct 1994 · JWT_1994180640_19941006X00
VwGH 09.11.1995, 95/18/0765Decision
1. Gemäß § 5 Abs. 1 AufG darf eine Bewilligung Fremden nicht erteilt werden, bei denen ein Sichtvermerksversagungsgrund (§ 10 Abs. 1 FrG) vorliegt, insbesondere aber, wenn deren Lebensunterhalt oder eine für Inländer ortsübliche …
9 Nov 1995 · JWT_1995180765_19951109X00
VfGH 01.03.1996, G1409/95; G1410/95; G1411/95; G1412/95; G1413/95; G1414/95; G1415/95; G1416/95; G1417/95; G1418/95; G1419/95; G1422/95; G14Decision
Die Anträge des Verwaltungsgerichtshofes werden, insoweit sie darauf gerichtet sind, §5 Abs2 und 3 des Aufenthaltsgesetzes - AufG, BGBl. Nr. 466/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 351/1995, als verfassungswidrig …
1 Mar 1996 · JFT_10039699_95G01409_00