9 ADV

Meldungen

In forcesince 1 Mar 1979cited 15×

Allgemeine Meldepflicht

(1)

§ 9. Der Untergebene ist verpflichtet, seinem Vorgesetzten alle militärisch bedeutsamen Tatsachen und sonstige für den Dienst wichtige Vorfälle, Nachrichten und Vorhaben unaufgefordert zu melden. Insbesondere sind zu melden:

1.

besondere Vorfälle;

2.

das Abrücken und das Eintreffen bei einem dienstlich begründeten Ortswechsel;

3.

alle die eigene Person betreffenden wichtigen Veränderungen und Vorfälle, soweit sie von dienstlichem Interesse und dem Vorgesetzten nicht bekannt sind.

Form der Meldung

(2)

Meldungen sind, sofern nicht besondere Anordnungen bestehen, persönlich und mündlich zu erstatten; ist dies unmöglich oder unzweckmäßig, so hat die Meldung in anderer geeigneter Form zu erfolgen. Meldungen müssen wahrheitsgetreu, klar, kurz und vollständig sein. Sofern kein besonderer Zeitpunkt angeordnet wurde, sind Meldungen unverzüglich zu erstatten.

Besondere Meldepflicht

(3)

Betreten Vorgesetzte während des Dienstes den Dienstbereich einer Truppe, so hat der Kommandant der Truppe, in seiner Abwesenheit der Ranghöchste, auf Verlangen des Vorgesetzten Meldung über Art des Dienstes und über seinen Auftrag zu erstatten. Das gleiche gilt für Soldaten, die außerhalb einer Truppe einen dienstlichen Auftrag erfüllen. Die Meldepflicht nach Abs. 1 bleibt hievon unberührt.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • VwGH 18.10.1990, 90/09/0070Decision

    Der Beschwerdeführer habe hiedurch gegen die §§ 3 Abs. 1, 7 Abs. 1 und 9 Abs. 1 ADV, gegen den § 44 Abs. 1 und 3 Wehrgesetz sowie gegen die §§ 43 Abs. 1 und 2, 44 Abs. 1 und 53 Abs. 1 BDG 1979 verstoßen und eine Pflichtverletzung …

    18 Oct 1990 · JWT_1990090070_19901018X00

  • VwGH 07.05.1996, 95/09/0004Decision

    … Nach Ablauf dieser Woche hätte der Beschwerdeführer jedoch die Pflicht gehabt, gemäß § 9 Abs. 1 Z. 3 ADV dem Militärkommando Oberösterreich mitzuteilen, daß sich sein Krankenstand verlängern würde. Dieser Verpflichtung sei er …

    7 May 1996 · JWT_1995090004_19960507X00

  • VwGH 15.12.1994, 93/09/0005Decision

    … § 7 ADV, der vom Gehorsam handle, habe mit den ihm angelasteten Beschuldigungen nichts zu tun. § 9 leg. cit. enthalte mehrere Alternativen; es sei nicht erkennbar, welche Alternative ihm angelastet werde. Sofern es sich dabei um einen …

    15 Dec 1994 · JWT_1993090005_19941215X00

  • VwGH 16.09.2010, 2007/09/0151Decision

    Die §§ 3 und 9 der Verordnung der Bundesregierung vom 9. Jänner 1979 über die Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer (Allgemeine Dienstvorschrift, ADV), BGBl. Nr. 43/1979, lautet auszugsweise:

    16 Sep 2010 · JWT_2007090151_20100916X00

  • VwGH 23.04.1992, 92/09/0019Decision

    Nach § 9 Abs. 1 ADV ist der Untergebene verpflichtet, seinem Vorgesetzten alle militärisch bedeutsamen Tatsachen und sonstige für den Dienst wichtigen Vorfälle, Nachrichten und Vorhaben unaufgefordert zu melden. Nach dem letzten Satz …

    23 Apr 1992 · JWT_1992090019_19920423X00

  • VwGH 06.09.2012, 2010/09/0131Decision

    im Faktum 8 gegen § 9 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 der Verordnung der Bundesregierung vom 9. Jänner 1979 über die Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer BGBl. Nr. 43/1979 (ADV) verstoßen und so schuldhaft Pflichtverletzungen nach …

    6 Sep 2012 · JWT_2010090131_20120906X00

  • VwGH 29.11.2007, 2006/09/0162Decision

    Selbst das Verlassen der Dienststelle zu einer Dienstverrichtung und die Rückkehr ist dem Vorgesetzten zu melden (§ 9 ADV).

    29 Nov 2007 · JWT_2006090162_20071129X00

  • VwGH 15.10.2009, 2007/09/0084Decision

    … zur Konfrontation mit diesen Vorhaltungen erfolgt wäre, ersetze dies nicht die Verpflichtung des Untergebenen gemäß § 9 ADV seinem Vorgesetzten alle militärisch bedeutsamen Tatsachen und sonstige für den Dienst wichtige Vorfälle, …

    15 Oct 2009 · JWT_2007090084_20091015X00

  • VwGH 06.04.1981, 1826/80Decision

    - gegen §§ 7 und 9 der Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer, BGBl. Nr. 43/1979 (ADV), wonach jeder Untergebene seinen Vorgesetzten gegenüber zu Gehorsam verpflichtet ist und die ihm erteilten Befehle nach besten Kräften …

    6 Apr 1981 · JWT_1980001826_19810406X00

  • VwGH Rechtssatz, 2007/09/0084Decision

    Die Meldepflicht nach § 9 ADV ist eine zentrale Bestimmung für das Bundesheer. Ohne Informationen über militärisch bedeutsame Tatsachen und sonstige für den Dienst wichtige Vorfälle sind die Vorgesetzten außer Stande, auf eine …

    15 Oct 2009 · JWR_2007090084_20091015X01