31 AVG 1950

No longer in forcecited 86×

§ 31. (Anm.: aufgehoben durch BG BGBl. Nr. 199/1982)

The 10 that are cited most themselves, of 86.

  • VwGH 03.02.1987, 87/07/0005Decision

    … 1 AVG 1950 (zum Zeitpunkt der in Frage kommenden Zustellung am 13. Mai 1980 seien noch die Bestimmungen der §§ 23 bis 31 AVG 1950 in Geltung gestanden) habe vorgenommen werden müssen, und ob, wenn eine Ersatzzustellung gemäß § 23 …

    3 Feb 1987 · JWT_1987070005_19870203X00

  • VwGH 09.03.1982, 81/07/0212Decision

    … November 1980 tatsächlich übernommen hat, kam die Rechtswirkung einer Zustellung nicht zu. Nach § 31 AVG 1950 gilt eine Zustellung, bei der Mängel unterlaufen, als in dem Zeitpunkt vollzogen, in dem das Schriftstück der Person, für …

    9 Mar 1982 · JWT_1981070212_19820309X00

  • VwGH 19.12.1984, 81/11/0119Decision

    … dem - allein maßgebenden Willen der Behörde das Schriftstück bestimmt, wer also "Empfänger" desselben im Sinne des § 31 AVG 1950 ist, von der Zustellverfügung ab. Im Beschwerdefall ist der Bescheid dem Empfänger, nämlich der …

    19 Dec 1984 · JWT_1981110119_19841219X00

  • VwGH 09.11.2006, 2005/07/0123Decision

    … hätte schon deshalb weder eine Zustellung noch ein Zukommen im Sinne des § 31 AVG liegen können, da diese Bescheide dem Bürgermeister nicht zu seinem Gebrauch ausgehändigt worden seien, sondern an die Agrarbehörde zurückgeschickt …

    9 Nov 2006 · JWT_2005070123_20061109X00

  • VwGH 15.05.1984, 83/05/0180Decision

    … war ausschließlich der Beschwerdeführer und diesem ist der Bescheid zugekommen, sodaß ein Anwendungsfall des § 31 AVG 1950 nicht in Betracht kam (vgl. den Beschluß eines verstärkten Senates vom 17. Dezember 1980, Slg. N. F. Nr. …

    15 May 1984 · JWT_1983050180_19840515X00

  • VwGH 31.05.1983, 83/07/0011Decision

    … Bescheid ihrem ausgewiesenen Vertreter übermittelte; ein etwa unterlaufener Zustellmangel war damit gemäß § 31 AVG 1950 behoben.

    31 May 1983 · JWT_1983070011_19830531X00

  • VfGH 01.07.1983, B457/82Decision

    … Dezember 1981 die Zustellung auch der slowenischen Ausfertigung des Bescheides. In Anlehnung an die Bestimmungen des §31 AVG 1950 - unterlaufen bei der Zustellung Mängel, so gilt diese als in dem Zeitpunkt vollzogen, in dem das …

    1 Jul 1983 · JFT_10169299_82B00457_00

  • VwGH 22.12.1988, 88/17/0232Decision

    … cit. - im wesentlichen den §§ 21 bis 31 AVG 1950 - nun geregelt im Zustellgesetz - gefolgt seien. § 16 Abs. 2 des Zustellgesetzes entspreche wortgenau dem § 36 Abs. 2 AbgVG. Demnach könne jede erwachsene Person Ersatzempfänger sein, …

    22 Dec 1988 · JWT_1988170232_19881222X00

  • VwGH Rechtssatz, 2942/79Decision

    … enthaltende - Zustellverfügung hat die Behörde unmissverständlich zu erkennen gegeben, dass das Schriftstück iSd § 31 AVG 1950 für den Bf persönlich bestimmt ist, dass also den Bf dessen "Empfänger" ist. Wer "Empfänger" iSd dieser …

    17 Dec 1980 · JWR_1979002942_19801217X03

  • VwGH 23.04.1991, 90/07/0035Decision

    … Anschließend bejahte sie (wenn auch unter irriger Heranziehung des bereits außer Kraft getretenen § 31 AVG) zutreffend auch die Rechtzeitigkeit der vom Beschwerdeführer erhobenen Berufung.

    23 Apr 1991 · JWT_1990070035_19910423X00