6 UbG

Aufnahmeuntersuchung, Belehrung und Verständigung

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(1)

§ 6. Der Abteilungsleiter hat den Aufnahmewerber zu untersuchen. Dieser darf nur aufgenommen werden, wenn nach dem ärztlichen Zeugnis des Abteilungsleiters die Voraussetzungen der Unterbringung sowie die Entscheidungsfähigkeit (§ 4 Abs. 1) vorliegen.

(2)

Das Ergebnis der Untersuchung ist in der Krankengeschichte oder, wenn die Voraussetzungen der Unterbringung nicht vorliegen, auf sonst geeignete Weise zu dokumentieren. Das ärztliche Zeugnis ist der Dokumentation als Bestandteil anzuschließen.

(3)

Der Abteilungsleiter hat den aufgenommenen Patienten auf die Einrichtung des Patientenanwalts sowie auf die Möglichkeiten einer Vertretung (§ 14 Abs. 3) und Auskunftserteilung (§ 15 Abs. 2) durch diesen hinzuweisen.

(4)

Der Abteilungsleiter hat von der Unterbringung unverzüglich den Vertreter des Patienten und dessen Vertrauensperson sowie einen Angehörigen, der mit ihm im gemeinsamen Haushalt lebt oder für ihn sorgt, oder die Einrichtung, die ihn umfassend betreut, zu verständigen. Der Verständigung des Vertreters ist eine maschinschriftliche Ausfertigung des ärztlichen Zeugnisses nach Abs. 1 anzuschließen.

  • VwGH 26.06.1997, 94/11/0340Decision

    26 Jun 1997 · JWT_1994110340_19970626X00

  • OGH 14.04.1994, 6Ob565/94Decision

    … Arzt in die Nervenklinik eingewiesene Patient wurde dort nach Attestierung der Unterbringungsvoraussetzungen gemäß § 6 UbG aufgenommen, wird aber nach der dem Gericht erstatteten Meldung der Anstalt seit dem auf die Aufnahme folgenden …

    14 Apr 1994 · JJT_19940414_OGH0002_0060OB00565_9400000_000

  • OGH 17.09.2026, 7Ob124/26zDecision

    2.2 Das UbG stellt weiters erkennbar auf eine Aufnahme in stationäre Anstaltspflege ab (vgl §§ 6, 10 UbG: arg „aufgenommen“). Selbständigen Ambulatorien, also „organisatorisch selbständigen Einrichtungen, die der Untersuchung …

    17 Sep 2026 · JJT_20260917_OGH0002_0070OB00124_26Z0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 94/11/0340Decision

    3 Nov 1994 · JWR_1994110340_19970626X02