§ 41. Der ärztliche Leiter einer Krankenanstalt, für die die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes gelten (§ 2), hat dies dem Vorsteher des Bezirksgerichts, in dessen Sprengel die psychiatrische Abteilung liegt, unverzüglich bekanntzugeben.
41 UbG
Bekanntgabe der Anstalt
In forcesince 1 Jul 2010cited 1×
VwGH 14.03.2000, 99/11/0331Decision
… Die Landesbehörden und die Gemeinden haben hiebei Unterstützung zu leisten. Gemäß § 41 Abs. 1 leg. cit. hat, soweit nicht eine andere physische oder juristische Person auf Grund der Bestimmungen des Allgemeinen …
14 Mar 2000 · JWT_1999110331_20000314X00
Changed on 1 Jul 2010
§ 41. Der ärztliche Leiter einer Krankenanstalt, für die die Bestimmungen dieses Bundesgesetzes gelten (§ 2), hat dies dem Vorsteher des Bezirksgerichts, in dessen Sprengel die Anstalt psychiatrische Abteilung liegt, unverzüglich bekanntzugeben.
- 1 Jul 2010 – todayin force
- 1 Jan 1991 – 1 Jul 2010earlier wording