40e UbG

Krankenhaustypische Beschränkungen

In forcesince 1 Jul 2023cited 1×
(1)

§ 40e. Maßnahmen, denen Minderjährige aufgrund ihres Alters in Krankenanstalten typischerweise unterworfen werden und die nicht in Beschränkungen der Bewegungsfreiheit auf einen Raum oder innerhalb eines Raumes bestehen, gelten nicht als Beschränkungen im Sinn der §§ 33 bis 34a.

(2)

Beschränkungen im Sinn des Abs. 1 sind in der Krankengeschichte unter Angabe des Grundes zu dokumentieren und binnen 72 Stunden ab Durchführung der Beschränkung dem Erziehungsberechtigten des Minderjährigen mitzuteilen.

  • OGH 17.09.2026, 7Ob124/26zDecision

    Daneben stellen nach § 40e Abs 1 UbG auch Maßnahmen, denen Minderjährige aufgrund ihres Alters in Krankenanstalten typischerweise unterworfen werden und die nicht in Beschränkungen der Bewegungsfreiheit auf einen Raum oder innerhalb …

    17 Sep 2026 · JJT_20260917_OGH0002_0070OB00124_26Z0000_000