241 StPO

In forcesince 1 Jan 2008cited 15×
(1)

§ 241. Hierauf werden die Zeugen und Sachverständigen aufgerufen, soweit sie nicht erst für einen späteren Zeitpunkt vorgeladen worden sind; der Vorsitzende teilt ihnen mit, wo sie sich bis zu ihrer Vernehmung aufhalten können und zu welchem Zeitpunkt sie sich für die Vernehmung bereitzuhalten haben. Der Vorsitzende hat die nach den Umständen erforderlichen Vorkehrungen zu veranlassen, um Verabredungen und Besprechungen der Zeugen zu verhindern.

(2)

Bei den Sachverständigen kann der Vorsitzende in allen Fällen, in denen er es für die Erforschung der Wahrheit zweckdienlich findet, verfügen, daß sie sowohl während der Vernehmung des Angeklagten als auch der Zeugen im Sitzungssaale bleiben.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • OGH 09.04.1987, 12Os171/86Decision

    … des § 244 StPO bezieht sich lediglich auf die Verlesung der Anklageschrift und nicht auf die Formalregel des § 241 Abs. 1 StPO über den Zeitpunkt des Aufrufes der Zeugen (Mayerhofer-Rieder 2 , ENr. 37 zu § 281 Abs. 1 Z 3 StPO). Selbst …

    9 Apr 1987 · JJT_19870409_OGH0002_0120OS00171_8600000_000

  • OGH 02.07.1986, 9Os76/85Decision

    … 2 Z 2 StPO, sondern auch aus der grundsätzlichen Vorschrift des § 241 Abs. 2 StPO, deren Geltung durch § 439 Abs. 2 StPO nicht berührt wird.

    2 Jul 1986 · JJT_19860702_OGH0002_0090OS00076_8500000_000

  • OGH 03.11.1981, 9Os188/80Decision

    … SSt. 38/13). Im übrigen verweist diese Gesetzesstelle ausdrücklich auf die Vorschrift des § 241 StPO., nach dessen Absatz 2 der Vorsitzende in allen Fällen, in denen er es für die Erforschung der Wahrheit zweckdienlich findet, …

    3 Nov 1981 · JJT_19811103_OGH0002_0090OS00188_8000000_000

  • OGH 17.10.1995, 14Os124/95Decision

    … vernommener Zeuge bei der Beweisaufnahme nicht zugegen sein soll (§ 248 Abs 1 StPO), jedoch bedeutet dieser - gemäß § 241 Abs 1 StPO übrigens zugunsten der Privatankläger und Privatbeteiligten erheblich gelockerte - Grundsatz …

    17 Oct 1995 · JJT_19951017_OGH0002_0140OS00124_9500000_000

  • OGH 22.03.1983, 9Os40/83Decision

    … diese noch vor Stellung der Beweisanträge durch seinen ausgewiesenen Verteidiger verlassen, ist ihm zu erwidern, daß § 241 StPO auch im Verfahren nach §§ 429 ff. und 435 ff. StPO gilt und daß es daher keine Nichtigkeit nach § 281 …

    22 Mar 1983 · JJT_19830322_OGH0002_0090OS00040_8300000_000

  • OGH 25.06.1990, 11Os28/90Decision

    … hingewiesen, daß darüber erst zum Zeitpunkt ihrer vorgesehenen Vernehmung zu sprechen sein werde, und gemäß dem § 241 Abs. 1 StPO angewiesen, sich aus dem Sitzungssaal zu entfernen (HV 20 f).

    25 Jun 1990 · JJT_19900625_OGH0002_0110OS00028_9000000_000

  • OGH Rechtssatz RS0101664, 9Os185/81 u.a.Decision

    § 241 StPO gilt auch im Verfahren nach §§ 429 ff und §§ 435 ff StPO (abgesehen davon, dass der Ausdruck "Beiziehung" nicht notwendig bedeutet, dass der Sachverständige in der Hauptverhandlung sein Gutachten erstatten müsse, eine …

    19 Jan 1982 · JJR_19820119_OGH0002_0090OS00185_8100000_001

  • OGH 07.11.2001, 13Os132/01Decision

    … Satz StPO bei der Beweisaufnahme nicht zugegeben sein darf, kann der als Zeuge zu vernehmende Privatbeteiligte gemäß § 241 Abs 1 zweiter Satz StPO nur nach Umständen zur Entfernung aus dem Sitzungssaal angewiesen werden. Solche werden …

    7 Nov 2001 · JJT_20011107_OGH0002_0130OS00132_0100000_000

  • OGH 27.06.1996, 12Os57/96Decision

    Der weiters relevierte Umstand, der Zeuge D***** habe bereits vor seiner Vernehmung der Hauptverhandlung beigewohnt, stellt zwar einen Verstoß gegen § 241 Abs 1 StPO dar, bewirkt aber keine Nichtigkeit des Verfahrens.

    27 Jun 1996 · JJT_19960627_OGH0002_0120OS00057_9600000_000

  • OGH 30.08.2011, 14Os88/11iDecision

    … Grundsätze eines fairen Verfahrens (Art 6 MRK), weil sich die Zeugen Andrea Sch***** und Josef K***** entgegen „§§ 241 und 160 StPO“ bereits vor ihrer Vernehmung im Verhandlungssaal aufgehalten hatten. Zur Rüge aus Z 4 des § 281 …

    30 Aug 2011 · JJT_20110830_OGH0002_0140OS00088_11I0000_000