The 10 that are cited most themselves, of 41.
OGH 22.02.2001, 6Ob9/01vDecision
… Auch die Heranziehung unterhaltspflichtiger Verwandter gemäß § 71 EheG komme nur subsidiär in Betracht, diese hafteten vor dem Unterhaltspflichtigen nur dann, wenn dessen Existenz gefährdet wäre. Grundsätzlich sei daher zunächst …
22 Feb 2001 · JJT_20010222_OGH0002_0060OB00009_01V0000_000
OGH 31.01.2002, 6Ob131/01kDecision
… Ansicht des Erstgerichtes über die Rangordnung der Unterhaltspflichtigen nach § 69 Abs 3 EheG im Zusammenhang mit § 71 EheG zu billigen. Ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhaltes könnte eine Entlastung des unterhaltspflichtigen …
31 Jan 2002 · JJT_20020131_OGH0002_0060OB00131_01K0000_000
OGH 07.10.1981, 3Ob562/81Decision
… Verwandten überhaupt erst zur Unterhaltspflicht heranzuziehen sind, wenn der geschiedene Ehegatte im Sinne der in § 71 Abs. 1 Satz 2 EheG vorkommenden Regelung bei Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen den eigenen …
7 Oct 1981 · JJT_19811007_OGH0002_0030OB00562_8100000_000
OGH 23.09.1949, 1Ob417/49Decision
Zur Rangordnung der Unterhaltspflichtigen nach dem § 68 EheG. im Gegensatz zu § 71 EheG.
23 Sep 1949 · JJT_19490923_OGH0002_0010OB00417_4900000_000
OGH 17.10.2006, 1Ob190/06gDecision
… in Ansehung der Berücksichtigung der Vermögens- und Erwerbsverhältnisse des geschiedenen Ehegatten und der nach § 71 EheG unterhaltspflichtigen Verwandten des Unterhaltsklägers gewählte Formulierung gleich. Ein Unterhaltsanspruch …
17 Oct 2006 · JJT_20061017_OGH0002_0010OB00190_06G0000_000
OGH 30.11.1993, 8Ob570/93Decision
… Aus der in dieser Bestimmung enthaltenen Verweisung auf § 71 EheG ("nach § 71 unterhaltspflichtige Verwandte"), der daher zur Auslegung des § 68 EheG mitherangezogen werden muß, ergibt sich jedoch auch bei nochmaliger Überprüfung, …
30 Nov 1993 · JJT_19931130_OGH0002_0080OB00570_9300000_000
OGH 16.10.2009, 6Ob212/08gDecision
… Rahmen die Bedürfnisse und Vermögensverhältnisse und Erwerbsverhältnisse der geschiedenen Ehegatten und der nach § 71 EheG unterhaltspflichtigen Verwandten des Unterhaltsberechtigten zu berücksichtigen sind (RIS-Justiz RS0114829). Da …
16 Oct 2009 · JJT_20091016_OGH0002_0060OB00212_08G0000_000
OGH 21.10.2004, 6Ob163/04wDecision
… der nach § 69 Abs 3 EheG zu beurteilenden Unterhaltsverpflichtung des geschiedenen Ehegatten nach der Rangordnung des § 71 EheG im Einklang mit der Entscheidung 6 Ob 131/01k (ecolex 2002, 659/247 [Wilhelm]). Wegen der dort gegebenen …
21 Oct 2004 · JJT_20041021_OGH0002_0060OB00163_04W0000_000
OGH Rechtssatz RS0114829, 6Ob9/01v u.a.Decision
… die Bedürfnisse und die Vermögensverhältnisse und Erwerbsverhältnisse der geschiedenen Ehegatten und der nach § 71 EheG unterhaltspflichtigen Verwandten des Unterhaltsberechtigten zu berücksichtigen sind.
22 Feb 2001 · JJR_20010222_OGH0002_0060OB00009_01V0000_001
OGH 25.02.1993, 6Ob504/93Decision
… Selbst der unterhaltsverpflichtete geschiedene Ehegatte haftet nach § 71 EheG vor den Verwandten des Berechtigten. Der Oberste Gerichtshof hat in seiner Grundsatzentscheidung SZ 27/134 = SpR Nr 38 das Ruhen des Unterhaltsanspruches …
25 Feb 1993 · JJT_19930225_OGH0002_0060OB00504_9300000_000